Eröffnung der Sitzung

Die Bezirksbürgermeisterin eröffnet die Sitzung um 18.00 Uhr und begrüßt die anwesenden Bürgerinnen und Bürger, die Mitglieder der Bezirksvertretung, die Vertreter der Verwaltung und die Presse.

Die SPD-Fraktion beantragt, die Tagesordnungspunkte 12 und 13 wegen fehlender Verwaltungsvorlage von der Tagesordnung zu nehmen, welchem einstimmig gefolgt wird.

Vorab war eine Eingabe zu TOP 8 der Sitzung vom 12.09.2018 von der Arbeitsgruppe Fahrradfreundliches Eilendorf beim Bezirksamt eingegangen, welches im interfraktionellen Gespräch vorab ergänzend zur Kenntnis genommen wurde.

Herr Plum, Die Grünen, macht darauf aufmerksam, dass zu TOP 11 der Niederschrift vom 12.09.2018 der gestellte Geschäftsordnungsantrag auf Schluss der Aussprache von Herrn Bode, CDU, fehle. Die Bezirksbürgermeisterin erläutert, dass dies nicht protokolliert worden sei, weil sie diesen Antrag nicht zur Abstimmung gestellt habe, da dieser nicht rechtens war und die Diskussion regulär weitergeführt worden sei.