Haushaltsplanberatungen 2019
BA 6/0183/WP17 · Kenntnisnahme
Beratung
Es wird auf die Vorlage und die nachgereichten Unterlagen verwiesen. Diese sind der Niederschrift in Allris als Anlage beigefügt.
Frau Bezirksbürgermeisterin Köhne ruft das Produktblatt, den Ergebnisplan mit den bezirksbezogenenHaushaltsangaben, den bezirksbezogenen Investitionsplan, die bezirksübergreifenden Ansätze und die dazuvorliegenden Veränderungsnachweise einzeln zur Beratung auf.
ZumErgebnisplan mit bezirksbezogenen Haushaltsangaben beantragt Herr Bezirksvertreter Brantin im Produkt‚ Bezirk 6 Richterich, die Erhöhung derGeschäftsaufwendungen um 500,- € für 2019 und alle Folgejahre und die Erhöhung des Aus-und Fortbildungsansatzes um 400,- € für 2019 und alle Folgejahre entsprechend der Abstimmungen in den Haushaltsplanberatungen der CDU- und SPD-Fraktionen.
Frau Bezirksbürgermeisterin Köhne beantragt nach Rücksprache mit der Kämmerei die Aufnahme der Kosten für den Bau der Ortsumgehung in die Investitionsplanungsübersicht gem. § 14 GemHVO NRW in Höhe von 4 Mio. € für 2021, 4,56 Mio. € für 2022 und 500.000 € für die Folgejahre.
PSP-Element:1-011906-600-5Bezirk 6 Richterich
Kostenart:54130000Aufw Aus-/Fortbildung, Umschul inkl. Reisekosten
Veränderung 2019 | Veränderung 2020 | Veränderung 2021 | Veränderung 2022 |
400,- € | 400,- € | 400,- € | 400,- € |
PSP-Element:1-011906-600-5Bezirk 6 Richterich
Kostenart:54310000Geschäftsaufwendungen
Veränderung 2019 | Veränderung 2020 | Veränderung 2021 | Veränderung 2022 |
500,- € | 500,- € | 500,- € | 500,- € |
Abstimmung:einstimmig
Ergänzung der Investitionsplanung gem. § 14 GemHVO NRW
PSP-Element:5-120102-600-00100-300-1
Kostenart:78520000L231n Ortsumgehung Richterich
Veränderung 2020 | Veränderung 2021 | Veränderung 2022 | Folgejahre |
4 Mio. € | 4,56 Mio. € | 500.000 € |
Abstimmung: einstimmig
Frau Bezirksbürgermeisterin Köhne lässt abschließend über den Gesamtbeschluss abstimmen:
Beschluss
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Bezirksvertretung Aachen-Richterich nimmt die bezirksbezogenen Haushaltsangaben sowie den Gesamthaushalt – unter Berücksichtigung der getroffenen Einzelentscheidungen – zu Kenntnis und empfiehlt den jeweiligen Fachausschüssen und dem Rat der Stadt Aachen entsprechend zu beschließen.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Der Haushaltsplanentwurf wurde am 10. Oktober 2018 in den Rat der Stadt Aachen eingebracht.
Band I des Entwurfs mit Haushaltssatzung, Vorbericht, Stellenplan und Haushaltsübersichten wurde bereits zugestellt.
Sowohl der Gesamtentwurf im PDF-Format als auch der interaktive Haushaltsplanentwurf sind unter www.aachen.de/haushalt abrufbar.
Eine Übersicht der bezirksbezogenen Haushaltsangaben für den Stadtbezirk Richterich ist auf den Seiten 2835 -2853 (Ergebnisplan/Konsumtiver Finanzplan) und 2854 - 2860 (Investitionsübersicht), das Produktblatt ‚Bezirk 6 Richterich‘ auf Seite 719 dargestellt.
Die aufgrund von § 14 GemHVO nicht in die Investitionsplanung aufgenommenen Maßnahmen sind auf den Seiten 111 – 114 aufgeführt.
Veränderungsnachweise, die den Bezirk betreffen, werden spätestens am Sitzungstag als Tischvorlage verteilt.
Auswirkungen
Abstimmungsergebnis
Weitere Dokumente (1)
Für einige Anlagen sind keine direkten Download-Links verfügbar (Einschränkung des Ratsinformationssystems). Der Link öffnet die Seite im Ratsinformationssystem – die Anlage ist dort in der Liste zu finden.
Technische Details
ID: 90522
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=90522
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2018-11-09 BA 6_0183_WP17 Haushaltsplanberatun SAO.pdf
20.11.2024
67.4 KB
Metadaten
- TOP
- Ö 9
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Richterich
- Gremium
- Bezirksvertretung Aachen-Richterich
- Datum
- Mi., 05.12.2018
- Uhrzeit
- 18:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Kenntnisnahme
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Kenntnisnahme
- Federführend
- B 6 - Bezirksamt Aachen-Richterich
- Geändert
- 19.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 19. Februar 2026 um 00:03
Beschlussdokument
Sammeldokument öffentlich
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