Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2019

E 49.5/0152/WP17 · Entscheidungsvorlage

Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Ratsherr Pilgram weist darauf hin, dass der Fachausschuss bisher noch nicht getagt habe, sondern erst in der kommenden Woche stattfinde. Seines Erachtens sei im Wirtschaftsplan des Kulturbetriebs jedoch ein Fehler enthalten, da die seinerzeit beschlossene Erhöhung der Kaste-Mittel um 50.000 € nicht enthalten sei.

Frau Grehling führt hierzu aus, dass der Wirtschaftsplan überprüft und an den städtischen Haushaltsplan angeglichen worden sei. An dieser Stelle sei jedoch noch auf die Vorlage zum Ausstellungsvorhaben Dürer/Karl V/Künstlerreisen im Jahre 2020 für den kommenden Betriebsausschuss Kultur sowie Rat der Stadt Aachen hinzuweisen. Hintergrund hierzu sei, dass die Umsetzung der Ausstellung mit einem nicht unerheblichen finanziellen Risiko für die Stadt verbunden sei. Derzeit werde geprüft, ob hierfür die Zuführung zu einer Drohverlustrückstellung für das Jahr 2019 im Haushaltplan einzuplanen sei.

Ratsfrau Plum sagt, dass die beschlossenen Wirtschaftspläne vollkommen in Ordnung gewesen seien, im Wirtschaftsplan des Kulturbetriebes jedoch, wie schon in den vergangenen Jahre, nachträglich nicht angekündigte Kosten enthalten seien.

Der Aussschussvorsitzende Herr Claßen fragt, was die Bemerkung „Spenden durch Dr. Beitin 150.000 €“ in der dritten Anlage zur Vorlage zu bedeuten habe.

Frau Grehling sagt, dass dies im Nachgang geklärt werde.

Anmerkung der Verwaltung:

Der Kulturbetrieb erläutert auf Nachfrage, dass die Bemerkung missverständlich sei und es bedeute, dass die Spende durch Herrn Dr. Beitin eingeplant wurde. Die Bemerkung wurde geändert und im Betriebsausschuss Kultur ausgetauscht.

Beschluss

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen mehrheitlich mit zwei Gegenstimmen, den Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2019 in der vorliegenden Fassung zur Beschlussfassung.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag Finanzausschuss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen, den Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2019 in der vorliegenden Fassung zur Beschlussfassung.

Beschlussvorschlag Betriebsausschuss Kultur:

Der Betriebsausschuss Kultur empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen, den Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2019 in der vorliegenden Fassung zur Beschlussfassung.

Beschlussvorschlag Rat:

Der Rat der Stadt Aachen stellt den Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2019 in der vorliegenden Fassung fest.

Erläuterungen

Erläuterungen:

Gemäß § 15 der Satzung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung „Kulturbetrieb der Stadt Aachen“ vom 13.12.2017 wird der Wirtschaftsplan für das kommende Wirtschaftsjahr dem Betriebsausschuss Kultur bis spätestens 30.11. des laufenden Wirtschaftsjahres zur Beratung vorgelegt und im Anschluss daran dem Rat der Stadt zur Feststellung zugeleitet.

Des Weiteren ist der Wirtschaftsplan dem Finanzausschuss zur Anhörung/Empfehlung gemäß den stadtinternen Abstimmungen/Absprachen vorzulegen.

Der Wirtschaftsplan, bestehend aus Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht wird hiermit vorgelegt.

Der Wirtschaftsplan 2019 weist einen Zuschussbedarf in Höhe von 18.572.900,00 Euro aus. Der Wirtschaftsplan gliedert sich insgesamt in 11 Teilbudgets.

Der Wirtschaftsplan für das Jahr 2019 ist insgesamt auskömmlich, sofern der Zuschuss des Rechtsträgers (der Stadt Aachen) mit 18.572.900,00 Euro ausgewiesen wird.

Auf folgende Risiken/Änderungen ist hinzuweisen:

Kosten/Einnahmeveränderungen im Vergleich zu den Vorjahren
1. Personalkosten
Die Tariferhöhungen aus dem Jahr 2018 und 2019 werden insgesamt in Höhe von 562.500,00 Euro übernommen.

2. Versicherung der Betriebseinrichtung / Sammlung

Die Erhöhung der Versicherungsbeiträge für die Betriebseinrichtung bzw. Sammlung wurde in Höhe von jährlich 76.400,00 Euro übernommen.

3.Stadtbibliothek Aachen

Für die Einrichtung der RFID Technologie wird eine Zuschusserhöhung in Höhe von 120.000,00 Euro gewährt.

Ebenfalls wurde eine Zuschusserhöhung in Höhe von 10.000,00 Euro für die Externe Anmietung der KGS Bildchen vorgenommen.

4.Depot Talstraße

Für die Einrichtung des Wegleitsystems wurde eine jährliche Zuschusserhöhung der Abschreibung in Höhe von 4.500,00 Euro für die Dauer von 10 Jahren vorgenommen. Weiter wurden die Erhöhung der Zahlung der Instandhaltungs- und Betriebskosten in Höhe von jährlich 6.700,00 Euro gewährt.

II. Risiken:
Zuschussanträge für Drittmittel wurden für Ausstellungen und Veranstaltungen gestellt.

Zuwendungsbescheide liegen noch nicht in allen Fällen vor.

Weitere Dokumente (8)

Für einige Anlagen sind keine direkten Download-Links verfügbar (Einschränkung des Ratsinformationssystems). Der Link öffnet die Seite im Ratsinformationssystem – die Anlage ist dort in der Liste zu finden.

Deckblatt Wirtschaftsplan

55.7 KB · PDF

GESAMT WP 2019 ohne GB s

64.4 KB · PDF

Wirtschaftsplan 2019 , 21.11.2018 nach Termin Frau Grehling

273.5 KB · PDF

Erfolgsplan 2019

69.5 KB · PDF

Finanzplan 2019ff_1

54.2 KB · PDF

Stellenplan 2019

57.6 KB · PDF