Wettbewerb BushofAntrag der Fraktion GRÜNE vom 25.09.2018Antrag der Fraktion GRÜNE vom 30.10.2018

E 49/0062/WP17-1 · Entscheidungsvorlage

Beratungsergebnis:geändert beschlossen

Beratung

Für die CDU-Fraktion betont Herr Gilson den hohen Handlungsbedarf am Bushof. Ein Wettbewerb sei sinnvoll, dabei seien viele Ansprüche und Nutzungen zu berücksichtigen. Man müsse jedoch in der richtigen Reihenfolge vorgehen, und dies bedeute, zunächst die städtebaulichen Vorgaben zu definieren. Das Plangebiet müsse festgelegt und eine Auslobung im Ausschuss zur Beratung vorgelegt werden.

Für die Fraktion der Grünen vertritt Herr Rau die Auffassung, dass man den von der Verwaltung vorgeschlagenen Beschluss hier nicht fassen könne, da er in die Zuständigkeit des Kulturausschusses falle. Die VHS und die Bibliothek seien wichtige Akteure im Prozess, und es sei wichtig, dass diese ihre Anforderungen definierten und ins weitere Verfahren einbringen könnten, mehr als eine Kenntnisnahme könne man sich zum jetzigen Zeitpunkt jedoch nicht vorstellen.

Für die SPD-Fraktion sieht auch Herr Plum über eine Kenntnisnahme hinaus keine Zuständigkeit des Planungsausschusses. Der Planungsausschuss werde über den städtebaulichen Wettbewerb entscheiden, im Rahmen der Auslobung werde man dann sich auch mit den Bedarfen von VHS und Bibliothek beschäftigen.

Für die Fraktion Die Linke stimmt Herr Beus Herrn Plum zu, eine Beteiligung des Kulturbereichs im weiteren Verfahren sei selbstverständlich.

Herr Baal schlägt vor, die Vorlage heute zur Kenntnis zu nehmen und einen Auftrag an die Verwaltung zum weiteren Vorgehen zu erteilen. Auf dieser Grundlage fasst der Ausschuss den folgenden

Beschluss

Der Planungsausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die angemeldeten Bedarfe im Rahmen der Vorbereitung eines städtebaulichen Wettbewerbs angemessen zu berücksichtigen und im Auslobungstext zu dokumentieren.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag für den Betriebsausschuss Kultur (15.11.2018)

Beschlussvorschlag für den Betriebsausschuss Theater/VHS (11.12.2018):

Der Betriebsausschuss Kultur und der Betriebsausschuss Theater/VHS empfehlen, dass im Rahmen eines zeitnahen Wettbewerbs für den Bushof die Kultur- und Bildungseinrichtungen Stadtbibliothek, Altes Kurhaus/Ballsaal/Klangbrücke, die Volkshochschule Aachen und die freie Kulturszene

-an allen weiteren Planungen von Beginn an beteiligt werden,

-eine Bestandsicherung für diese Einrichtungen im Innenstadtbereich Priorität hat,

-der laufende Betrieb der Einrichtungen durch Planungen und ggf. Umbauten so wenig wie möglich beeinträchtigt wird,

-bei Planungen auch die Einrichtung einer Veranstaltungsstätte überprüft wird,

-die Planungen im Rahmen des Wettbewerbs Bushof eine weitere Fortentwicklung der o.g. Einrichtungen begünstigt,

- Synergien in der Zusammenarbeit zwischen Stadtbibliothek und VHS erreicht werden, so z.B. durch abgestimmte Raumnutzungskonzepte (Stichwort „Dritte Orte“).

Beschlussvorschlag für den Planungsausschuss:

Auf Empfehlung vom Betriebsausschuss Kultur und Betriebsausschuss Theater/VHS beschließt der Planungsausschuss, dass im Rahmen eines zeitnahen Wettbewerbs für den Bushof die Kultur- und Bildungseinrichtungen Stadtbibliothek, Altes Kurhaus/Ballsaal/Klangbrücke, die Volkshochschule Aachen und die freie Kulturszene

-an allen weiteren Planungen von Beginn an beteiligt werden,

-eine Bestandsicherung für diese Einrichtungen im Innenstadtbereich Priorität hat,

-der laufende Betrieb der Einrichtungen durch Planungen und ggf. Umbauten so wenig wie möglich beeinträchtigt wird,

-bei Planungen auch die Einrichtung einer Veranstaltungsstätte überprüft wird,

-die Planungen im Rahmen des Wettbewerbs Bushof eine weitere Fortentwicklung der o.g. Einrichtungen begünstigt,

- Synergien in der Zusammenarbeit zwischen Stadtbibliothek und VHS erreicht werden, so z.B. durch abgestimmte Raumnutzungskonzepte (Stichwort „Dritte Orte“).

Erläuterungen

Erläuterungen:

Der Betriebsausschuss Kultur hat in seiner Sitzung am 11.10.2018 einen Grundsatzbeschluss im Rahmen des Wettbewerbs Bushof für die Kultur- und Bildungseinrichtungen einvernehmlich beauftragt. Mit diesem Beschlussvorschlag soll die frühzeitige Einbindung der betreffenden Einrichtungen in die Planungen gewährleistet werden. Priorität solldie Verortung der Kultureinrichtungen im Innenstadtbereich haben. Ihre Funktionalität und weitere Entwicklung müssen gewährleistet werden. Zudem soll durch diesen Grundsatzbeschluss deutlich werden, dass die Kultureinrichtungen einen zentralen Baustein in den Planungen für den Wettbewerb Bushof darstellen, um in diesem Innenstadtbereich weiterhin kulturelle Angebote und Leistung vorzuhalten, die in zentraler Lage und für alle Bürgerinnen und Bürger Aachens einen kulturellen Mittelpunkt lebendig, abwechslungsreich, anregend und kulturell wertvoll gestalten.

Abstimmungsergebnis

einstimmig

Weitere Dokumente (3)

Für einige Anlagen sind keine direkten Download-Links verfügbar (Einschränkung des Ratsinformationssystems). Der Link öffnet die Seite im Ratsinformationssystem – die Anlage ist dort in der Liste zu finden.

Antrag GRÜNE_BA Kultur 11.10.2018

175.9 KB · PDF

TOP Antrag GRÜNE_BA Kultur 14.11.2018 Wettbewerb Bushof

162.6 KB · PDF

Vorlage und NS Räumliche Konzeptentwicklung

736.2 KB · PDF

Technische Details

ID: 90965

OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=90965