Einführung und Verpflichtung eines neuen Bezirksvertretungsmitgliedes
BA 3/0156/WP17 · Entscheidungsvorlage
Beratung
Herr Gerd Einzmann wird durch den Bezirksbürgermeister in sein Amt als Bezirksvertretungsmitglied eingeführt und verpflichtet. Er spricht die folgende Verpflichtungserklärung:
„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde, so wahr mir Gott helfe.“
Beschluss
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Bezirksvertretung Aachen-Haaren nimmt die Verpflichtung von Herrn Gerd Einzmann zur Kenntnis.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Das bisherige Mitglied der Bezirksvertretung Aachen-Haaren, Frau Ursula Becker, ist aufgrund entsprechender. Erklärung aus der Bezirksvertretung ausgeschieden.
Herr Gerd Einzmann,wohnhaft Langenbruchweg 9, 52080 Aachen ist vom Wahlleiter als Nachfolger aus der Reserveliste festgestellt worden.
Die Verfügung vom 12.11.2018 ist in den Aachener Tageszeitungen und im Internetportal der Stadt Aachen öffentlich bekannt gemacht worden.
Hiergegen wurde binnen der vorgeschriebenen Frist ein Einspruch nicht erhoben, ist Herr Einzmann Becker nunmehr aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen zu verpflichten.
Weitere Dokumente (1)
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Technische Details
ID: 91198
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=91198
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2019-01-04 BA 3_0156_WP17 Einfuehrung und Verpf SAO.pdf
20.11.2024
105.6 KB
Betroffene Straßen
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Metadaten
- TOP
- Ö 2
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Haaren
- Gremium
- Bezirksvertretung Aachen-Haaren
- Datum
- Mi., 30.01.2019
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- B 3 - Bezirksamt Aachen-Haaren
- Geändert
- 18.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 18. Februar 2026 um 09:59