Beratung
Herr Krott erläutert, dass eine Bestätigung der derzeitigen plusKiTa- und Sprachförder-KiTas durch den Kinder- und Jugendausschuss für das Übergangsjahr 2019/2020 notwendig sei, da für beide Förderungen noch keine weitere Regelung von Seiten des Landes erfolgt sei. Diese werde erst mit der neuen KiBiz-Revision 2020/2021 erwartet.
Herr Fischer merkt an, dass die Bezeichnungen plusKiTa oder auch Talentschulen im Schulbereich seiner Ansicht nach euphemistisch seien und die vom Land bereitgestellten Fördermittel viel zu gering seien, um eine tatsächliche Unterstützung darzustellen. Es handele sich hierbei um keine Kritik an Verwaltung oder Kommunalpolitik und die Fraktion DIE LINKE werde dem Beschlussvorschlag zustimmen, jedoch könne mit den Fördergeldern lediglich eine halbe Fachkraftstelle finanziert werden.
Beschluss
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Kinder- und Jugendausschuss entscheidet die Laufzeit der Förderung für die ausgewählten plus Kitas bis zu einer neuen Landesregelung zu verlängern.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Der Kinder- und Jugendausschuss hat am 1.7.2014 entschieden, dass die Fördermittel für die plus Kitas nach ausgewählten Kriterien auf verschiedene Kindertageseinrichtungen verteilt werden. (siehe Anlage 1)
Angekündigt durch die Landesregierung war die Vorlage eines neuen Gesetzes für das Kindergartenjahr 2019/2020. Dies ist jetzt für das Kindergartenjahr 2020/2021 angekündigt. Dabei soll aber eine schrittweise Neuregelung über mehrere Kindergartenjahre erfolgen.
Telefonische Nachfragen beim Städtetag hatten ergeben, dass das Land die bestehende Förderung für die plus Kitas um ein Jahr verlängern würde. Durch das Rundschreiben des LVR vom 8.1.2019 (siehe Anlage 2) wurde deutlich, dass ein erneuter politischer Beschluss Grundlage für die Förderung ist. Da nicht absehbar ist, wie das neue Kindergartengesetz strukturiert sein wird und welche Voraussetzungen für eine Förderung analog den plus Kitas vorliegen müssen, wird vorgeschlagen die bisherige Auswahl fortzuschreiben.
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
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Investive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff. | Gesamtbedarf (alt) | Gesamtbedarf (neu) | ||||||||
Einzahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | ||||||||
Auszahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | ||||||||
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | ||||||||
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | ||||||||||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | |||||||||||||
1) 4-060101-933-2; SK 41410000 2) 4-060101-933-2; SK 41410010 3) 4-060101-933-2; SK 50190000 4) 4-060101-933-2; SK 53180000 | ||||||||||||||
konsumtive Auswirkungen | Ansatz 2019 | Fortgeschriebener Ansatz 2019 | Ansatz 2020 ff. | Fortgeschriebe-ner Ansatz 2020 ff. | Folgekos-ten (alt) | Folgekos-ten (neu) | ||||||||
Ertrag | 1) 225.000 2) 425.000 | 225.000 425.000 | 675.000 1.275.000 | 675.000 1.275.000 | 0 | 0 | ||||||||
Personal-/ Sachaufwand | 3) 425.000 4) 225.000 | 425.000 225.000 | 1.275.000 675.000 | 1.275.000 675.000 | 0 | 0 | ||||||||
Abschreibungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | ||||||||
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | ||||||||
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | ||||||||||||
Deckung ist gegeben | Deckung ist gegeben | |||||||||||||
Abstimmungsergebnis
Weitere Dokumente (2)
Für einige Anlagen sind keine direkten Download-Links verfügbar (Einschränkung des Ratsinformationssystems). Der Link öffnet die Seite im Ratsinformationssystem – die Anlage ist dort in der Liste zu finden.
Technische Details
ID: 91362
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=91362
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2019-01-14 FB 45_0581_WP17 plus Kita SAO.pdf
7.11.2024
457.8 KB
Metadaten
- TOP
- Ö 7
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses
- Gremium
- Kinder- und Jugendausschuss
- Datum
- Di., 05.02.2019
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- FB 45 - Fachbereich Kinder, Jugend und Schule
- Geändert
- 18.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 18. Februar 2026 um 10:02