Gestaltung zukünftiges Berichtswesen

Ausführlich informiert Frau Grehling zur Gestaltung des zukünftigen Berichtswesens. Der Finanzausschuss erhält in Zukunft regelmäßig Kenntnis von der städt. Finanzsituation in Form eines allgemeinen Berichtes. Die Berichterstattung, die auch als Steuerungsinstrument im Rahmen der Haushaltskonsolidierung dient,umfasst relevante Änderungen zu den Haushaltsansätzen undkann mündlich oder schriftlich (Anlage zum Protokoll) erfolgen. Sie geht beispielhaft aufden positiven, d. h. planmäßigen, Verlauf der Gewerbesteuer, den Bonus aus Beteiligungenoder den insgesamt positiven Stand im Sozialhilfebereich ein. Das Berichtswesen wird als Tagesordnungspunkt nach der Niederschriftgenehmigung und vor den Folgeberatungen im öffentlichen Teilbehandelt. Im Bedarfsfall ist eine Behandlung im nichtöffentlichen Teil nicht ausgeschlossen. Fraktionsübergreifend wird das künftige Berichtswesen positivbewertet. In der anschließenden Diskussion unter Beteiligung der Ratsherren Pilgram, Haase und Schäfer sowie Frau Grehling besteht Einvernehmen über eine quartalsmäßige oder halbjährliche Berichterstattung bzgl. der Umsetzung investiver Maßnahmen, die durch unterschiedliche Faktoren (z.B. Zuschussgeber, Zeitrahmen) beeinflusst werden.Bei Nichtrealisierung einer Maßnahme ist nach zeitnaher Information durch die Fachverwaltung unter evtl. Behandlung im jeweiligen Fachausschuss die Durchführungeines anderen Projektes zu prüfen.

Über die Einführung des Neuen kommunalen Finanzmanagements (NKF) erkundigen sich Ratsfrau Rennert, sowie die Ratsherren Künzer, Pilgram und Haase. Zur NKF Systematik erhaltendie politischen Entscheidungsträger rechtzeitige Informationen unter Beifügung eines Zeitrahmens. Der erste doppische Haushalt ist für das Jahr 2008 vorgesehen.