Einführung eines neuen Ratsmitgliedes;hier: Frau Adelheid Pulinna (DIE LINKE)
FB 01/0519/WP17 · Entscheidungsvorlage
Einführung eines neuen Ratsmitgliedes;hier: Frau Adelheid Pulinna (DIE LINKE)
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Der Oberbürgermeister bittet Frau Adelheid Pulinna als neues Ratsmitglied den Verpflichtungstext zu sprechen.
Ratsfrau Pulinna spricht den Verpflichtungstext: „Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde.“
Der Oberbürgermeister dankt Ratsfrau Pulinna und wünscht ihr eine gute Zusammenarbeit im Rat.
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister führt Frau Adelheid Pulinna als neues Mitglied des Rates der Stadt ein und verpflichtet sie per Handschlag zur Wahrnehmung der Aufgaben.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Herr Michael Bredohl (DIE LINKE) ist durch Verzichtserklärung mit Wirkung zum 01.02.2019 aus dem Rat der Stadt ausgeschieden.
Gemäß § 45 Kommunalwahlgesetz wurde als Nachfolgerin die auf der Reserveliste der Partei DIE LINKE benannte Bewerberin, Frau Adelheid Pulinna, wohnhaft in 52070 Aachen, Charlottenstraße 3, vom Wahlleiter festgestellt.
Die Nachfolger erwirbt gemäß § 36 Kommunalwahlgesetz in Verbindung mit §§ 62, 69 Kommunalwahlordnung die Mitgliedschaft im Rat der Stadt mit dem Eingang der Annahmeerklärung beim Wahlleiter bzw. nach Ablauf einer einwöchigen Frist seit Zustellung der Benachrichtigung über die Wahl.
Nach § 67 Abs. 3 der Gemeindeordnung NRW wird das neue Ratsmitglied vom Oberbürgermeister eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet.
Technische Details
ID: 91714
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=91714
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2019-02-04 FB 01_0519_WP17 Einfuehrung eines neu SAO.pdf
20.11.2024
68.3 KB
Betroffene Straßen
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Metadaten
- TOP
- Ö 2
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
- Gremium
- Rat der Stadt Aachen
- Datum
- Mi., 27.02.2019
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- FB 01 - Fachbereich Verwaltungsleitung, Grundsatz und Dialog
- Geändert
- 18.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 18. Februar 2026 um 10:10