TOP 4Öffentlich

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 23.01.2019 (öffentlicher Teil)

FB 01/0529/WP17 · Entscheidungsvorlage

im Ratsinformationssystem anzeigen
Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Ratsherr Mohr (Allianz für Aachen) beantragt, in das Protokoll eine Passage seiner Haushaltsrede aufzunehmen, dass seine Ratsgruppe wolle, dass Aachen die außergewöhnliche Stadt bleibe, die sie über 1000 Jahre war.

Der Oberbürgermeister führt aus, dass allen Rednerinnen und Rednern im Rahmen der Haushalts Beratungen die Möglichkeit gegeben worden sei, ihre Manuskripte schriftlich einzureichen, was auch im Fall von Herrn Mohr erfolgte.

Ratsherr Mohr beantragt daraufhin, dass sein Korrekturwunsch in das Protokoll aufgenommen werde. Er habe kein schriftliches Manuskript einreichen können, da er freigesprochen habe. Der von ihm gewünschte Satz habe entsprechendes öffentliches Interesse nach sich gezogen. Er bitte von daher darum, das von ihm getätigte Zitat auch wirklich aufzunehmen.

Der Oberbürgermeister erklärt, dass dokumentiert sei, worum Ratsherr Mohr gebeten habe. Er sehe beim Blick in die Runde keine Bereitschaft, seitens des Rates das Protokoll zu ändern. Er lässt von daher über die Fassung der Verwaltung abstimmen.

Beschluss

Der Rat der Stadt genehmigt bei 2 Nein-Stimen und 3 Enthaltungen mehrheitlich die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 23.01.2019 (öffentlicher Teil).

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt genehmigt die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 23.01.2019 (öffentlicher Teil).

Erläuterungen


Weitere Dokumente (1)

Für einige Anlagen sind keine direkten Download-Links verfügbar (Einschränkung des Ratsinformationssystems). Der Link öffnet die Seite im Ratsinformationssystem – die Anlage ist dort in der Liste zu finden.

Technische Details

Hauptdokument

Sammeldokument öffentlich

2019-02-18 FB 01_0529_WP17 Genehmigung der Nied SAO.pdf

20.11.2024

2.3 MB

Metadaten

TOP
Ö 4
Sitzung
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Gremium
Rat der Stadt Aachen
Datum
Mi., 27.02.2019
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Entscheidungsvorlage
Federführend
FB 01 - Fachbereich Verwaltungsleitung, Grundsatz und Dialog
Geändert
18.2.2026
Inhalt abgerufen
18. Februar 2026 um 10:10