Eröffnung der Sitzung

Der Vorsitzende Herr Ferrari eröffnet die Sitzung und begrüßt die Mitglieder des Ausschusses und die Vertreter und Vertreterinnen des Beirats, der Verwaltung, der Öffentlichkeit und der Presse. Er stellt die Beschlussfähigkeit sowie die Einhaltung der vereinbarten Vertretungsreihenfolge fest.

Zur Tagesordnung bittet er um Vertagung des Punktes I/2, da die zu genehmigende Niederschrift noch nicht vorliege.

Für die Fraktion Die Linke zieht Herr Klopstein den Antrag zur Beratung des TOP I/12 – Busverkehr schneller und zuverlässiger – zurück. Man bitte darum, dieses Thema wieder für die Tagesordnung zu berücksichtigen, wenn die ASEAG konkrete Angaben liefern könne.

Für die SPD-Fraktion beantragt Frau Rhie, die Punkte I/19 – Altkleidersammlung im öffentlichen Straßenraum – und I/20 – Martin-Luther-Straße/ Richardstraße – wegen Beratungsbedarfs zu vertagen.

Herr Brantin bittet für die CDU-Fraktion darum, den Tagesordnungspunkt I/16 – Haltepunkt Richterich – erst nach vorheriger Beratung in der Bezirksvertretung zu behandeln.

Der Ausschuss beschließt alle beantragten bzw. vorgeschlagenen Vertagungen einstimmig.