Erklärung des Oberbürgermeister zu Dieselfahrverboten in der Stadt AachenRatsantrag Nr. 377/17 der Allianz für Aachen vom 03.07.2018
FB 36/0358/WP17 · Kenntnisnahme
Beratung
Herr Szagunn (Piraten) hinterfragt kritisch die Sinnhaftigkeit solcher Anträge.
Beschluss
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und erklärt den Ratsantrag Nr. 377/17 der „Allianz für Aachen“ als behandelt.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Das Thema Dieselfahrverbot und Luftreinhalteplanung wurde in den vergangenen Monaten ausführlich in zahlreichen Medien und auch in den politischen Gremien der Stadt Aachen behandelt. In diesem Zusammenhang hat sich auch der Oberbürgermeister umfassend mit der Thematik auseinandergesetzt und sich wiederholt in Fachausschüssen, in Bund- und Länderkonferenzen sowie gegenüber den Medien differenziert und im Interesse der Stadt Aachen und der Bürgerschaft dazu geäußert.
Die 2. Fortschreibung des Aachener Luftreinhalteplans wurde in einer gemeinsamen Sitzung von Mobilitätsausschuss sowie Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz am 13. November 2018 abschließend beraten. Mit Inkrafttreten des neuen Luftreinhalteplans zum 01.Januar 2019, der keine Dieselfahrverbote für Aachen vorsieht, sind weitere Statements zum Thema obsolet.
Der Ratsantrag gilt damit als behandelt.
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
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Investive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff. | Gesamtbedarf (alt) | Gesamtbedarf (neu) | ||||||||
Einzahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | ||||||||
Auszahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | ||||||||
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | ||||||||
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | ||||||||||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | |||||||||||||
konsumtive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff. | Folgekos-ten (alt) | Folgekos-ten (neu) | ||||||||
Ertrag | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | ||||||||
Personal-/ Sachaufwand | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | ||||||||
Abschreibungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | ||||||||
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | ||||||||
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | ||||||||||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | |||||||||||||
Abstimmungsergebnis
Weitere Dokumente (1)
Für einige Anlagen sind keine direkten Download-Links verfügbar (Einschränkung des Ratsinformationssystems). Der Link öffnet die Seite im Ratsinformationssystem – die Anlage ist dort in der Liste zu finden.
Technische Details
ID: 92293
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=92293
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2019-03-07 FB 36_0358_WP17 Erklaerung des Oberbue SAO.pdf
20.11.2024
496.5 KB
Metadaten
- TOP
- Ö 9
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz
- Gremium
- Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz
- Datum
- Di., 02.04.2019
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Kenntnisnahme
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Kenntnisnahme
- Federführend
- FB 36 - Fachbereich Klima und Umwelt
- Geändert
- 18.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 18. Februar 2026 um 10:27