23. Mai 2019 um 17:00, Verwaltungsgebäude Marschiertor
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Verkehrsentwicklungsplanung: Beschluss der Mobilitätsstrategie 2030, Teil 1 Auftrag und Struktur

FB 61/1183/WP17 · Entscheidungsvorlage

Verkehrsentwicklungsplanung: Beschluss der Mobilitätsstrategie 2030, Teil 1 Auftrag und Struktur

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Beratungsergebnis:geändert beschlossen

Beratung

Herr Dr. Langweg hält einen Power Point gestützten Vortrag, der auch als Anlagezur Niederschrift eingestellt ist.

Herr Neumann richtet seinen Dank an die Verwaltung. Es sei gut, dass der ProzessFahrt aufgenommen hätte, auch in den Lenkungsgruppen. In der Arbeitsgruppe sei ein Satz aufgefallen: Auf S. 18 der Vorlage, Abs. 5 Satz 2 werde gesagt, die Akzeptanz der Bürger, die umweltverträglichen Verkehrsmittel auszubauen und den Individualverkehr zu reduzieren, sei gering. Das Gegenteil sei der Fall. Es sei eine Aufbruchstimmung zu verzeichnen und zur Zeit gebe es viele Aktivitäten. Er beantrage deshalb, den Passus zu streichen und durch einen positivenSatz zu ersetzen, um einen nach vorne gerichteten Eindruck zu vermitteln.

Herr Dr. Langweg antwortet, die Formulierung könne tatsächlich an dieser Stelle überarbeitet werden, zumindest sollte das „sehr“ gestrichen werden.

Frau Breuer schlägt vor, es an die Arbeitsgruppe zur Überarbeitung zurück zu geben.

Herr Schulz macht einen Vorschlag für eine geänderte Formulierung des entsprechenden Absatzes.

Der Vorsitzende Herr Ferrari stellt Einvernehmen darüber fest, Kap. 2.2, S. 18 der Vorlage, Abs. 5 Satz 2 wie folgt zu ändern:"Der Ausbau der umweltverträglichen Verkehrsmittel und die Reduktion des motorisierten Individualverkehrs müssen gut begründet und nachvollziehbar sein, damit sie nicht zu massiven Widerständen führen."

Er lässt über den Verwaltungsvorschlag in Verbindung mit dieser Änderung abstimmen:

Der Ausschuss fasst folgenden

Beschluss

Der Mobilitätsausschuss nimmt das in der Lenkungsgruppe vorbereitete Dokument „Auftrag und Struktur“ mit der vorab beschlossenen Änderung in Kap. 2.2 (S. 18 der Vorlage, Abs. 5 Satz 2) zustimmend zur Kenntnis und beschließt dieses als ersten Teil der Mobilitätsstrategie 2030. Er beauftragt die Verwaltung, diese Strategie als Broschüre zu gestalten und in einer Auflage von 1.000 Exemplaren drucken zu lassen.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Mobilitätsausschuss nimmt das in der Lenkungsgruppe vorbereitete Dokument „Auftrag und Struktur“ zustimmend zur Kenntnis und beschließt dieses als ersten Teil der Mobilitätsstrategie 2030. Er beauftragt die Verwaltung, diese Strategie als Broschüre zu gestalten und in einer Auflage von 1.000 Exemplaren drucken zu lassen.

Erläuterungen

Erläuterungen:


Hintergrund:

2009 hat der Verkehrsausschuss der Stadt Aachen die Neuaufstellung einer Mobilitätsstrategie als prozess- und dialogorientierte Verkehrsentwicklungsplanung in Auftrag gegeben. Im Anschluss an den Aachen*2030 Masterplan wurde 2012 vom Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen mit der Neuaufstellung der Verkehrsentwicklungsplanung für Aachen begonnen. Seit 2013 ist die Verkehrsentwicklungsplanung in der Verwaltung der Stadt Aachen mit einer Personalstelle verankert.

Der Mobilitätsausschuss hat im Januar 2014 als ersten Schritt der Verkehrsentwicklungsplanung die „Vision Mobilität 2050“ beschlossen mit der eine Grundlage dafür gelegt wurde, damit Aachen auch 2050 eine lebenswerte und wirtschaftsstarke Stadt der kurzen Wege sein kann. Einen entscheidenden Anteil daran soll eine effiziente, komfortable, sichere, kostengünstige, umwelt- und stadtverträgliche Mobilität haben.

Aufbauend auf die beschlossene Vision Mobilität 2050 und einen Lagebricht zur Ist-Situation soll nun die mittelfristige Mobilitätsstrategie 2030 und ein entsprechendes Handlungsprogramm erarbeitet werden.

Am 5. Juli 2018 hat die Verwaltung dem Mobilitätsausschuss zuletzt über die Vorgehensweise berichtet und eine Zustimmung zur gewählten Vorgehensweise der Bearbeitung erhalten. Daraufhin wurde die Arbeit zunächst in der Lenkungsgruppe und zuletzt auch in verschiedenen Fachkommissionen wieder aufgenommen und eine intensive Beratung und Vorbereitung des vorliegenden Ergebnisses stattgefunden.

In der 6. Sitzung der Lenkungsgruppe des VEP am 30.10.2018 wurde der hier vorliegende 1. Teil der Mobilitätsstrategie 2030 vorgestellt.

Bis zur 7. Sitzung der Lenkungsgruppe am 29.11.2018 gingen zwei schriftliche Rückmeldungen ein, die berücksichtigt wurden.

In der 8. Sitzung der Lenkungsgruppe am 14.02.2019 wurde darauf hingewiesen, dass der 1. Teil der Mobilitätsstrategie 2030 am 11.04.2019 dem Mobilitätsausschuss zum Beschluss vor vorgelegt werden soll.

Inhalt:

Hierzu wird die Kurzfassung des Teils „Auftrag und Struktur“ der Mobilitätsstrategie 2030 verwendet.

Die Mobilitätsstrategie 2030 konkretisiert die Vision Mobilität 2050 in einer weiteren Etappe des Verständigungsprozesses zwischen Fachleuten, Interessenvertretern, Bürgerinnen und Bürger und deren Vertreterinnen und -vertreter im Rat der Stadt. Die Strategie besteht aus unterschiedlichen Elementen: Zwei grundsätzliche Teile betten die nachfolgenden zehn thematischen Teilstrategien ein und sollen separat der Beschussfassung zugeführt werden.

In diesem vorliegenden Teil 1 der Mobilitätsstrategie 2030 werden

•wesentliche Meilensteine der Verkehrsentwicklungsplanung von 1995 bis 2018 dargestellt,

•die besonderen Chancen für eine nachhaltige Mobilität in Aachen aufgrund der guten Voraussetzungen in den Themenfeldern Elektromobilität, Digitalisierung, neuer Mobilitätskultur und Stadt der kurzen Wege erläutert

•die zentralen Herausforderungen in den Feldern Umwelt, begrenzt verfügbarer Platz, Verkehrsunfälle, Mitsprache der Bürger, Alterung der Gesellschaft, Verkehrswachstum und Kostensteigerungen beleuchtet,

•die für Aachen relevanten Pläne erläutert, die Aussagen zu Projekten im Bereich der Mobilität beinhalten sowie

•die einzelnen Bausteine und Prozesse des VEP erklärt.

Ein zweites grundsätzliches Dokument befindet sich bereits in der Bearbeitung der Lenkungsgruppe und beinhaltet die Definition der angestrebten Ziele und das dazugehörige Evaluierungsinstrumentarium. Als thematische Fachstrategien schließen sich Dokumente zu Bus und Bahn, Radverkehr, Fußverkehr, zur Elektromobilität, Verkehrssicherheit, Erreichbarkeit, Wirtschaftsverkehr, Mobilitätsmanagement, Autoverkehr und Straßenraumentwurf an, die sukzessive vom Mobilitätsauschuss der Stadt Aachen beschlossen werden sollen.

Weiteres Vorgehen

Das in der Anlage beigefügte Dokument wurde in Abstimmung mit FB 13 in einer Formatvorlage der Stadtverwaltung erstellt. Der Aufwand für ein finales Layout für eine druckfähige Broschüre wurde damit so gering wie möglich gehalten.

Für das Layout und den Druck der Broschüre in einer Auflage von zunächst 1.000 Exemplaren wird ein Aufwand von 6.000 Euro eingeplant, die aus dem PSP-Element 4-120201-905-5 Verkehrsentwicklungsplanung finanziert werden kann. Ggf. erforderliche Nachdrucke dieser oder andere Broschüren der Verkehrsentwicklungsplanung werden durch die Verwaltung entschieden.

Die Verkehrsentwicklungsplanung ist als dauerhafter Prozess angelegt. Voraussichtlich in 5 - 10 Jahren sollte dieses Dokument daher aktualisiert und neu beschlossen werden.

Das derzeit in Erarbeitung befindliche Dokument „Ziele und Indikatoren“ soll dem Mobilitätsausschuss nach Beschlussfassung über den vorliegenden Teil 1 zum Beschluss vorgelegt werden.

Die Fachkommissionen ÖPNV, Radverkehr und Elektromobilität arbeiten derzeit an den jeweiligen Fachstrategien. Eine Behandlung im Mobilitätsausschuss ist möglichst noch in diesem Jahr vorgesehen.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

JA

NEIN

x

Investive Auswirkungen

Ansatz

2019

Fortgeschriebe­ner Ansatz 2019

Ansatz 2020 ff.

Fortgeschriebe-ner Ansatz 2020 ff.

Gesamt­bedarf (alt)

Gesamt­bedarf (neu)

Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben

Deckung ist gegeben

4-120201-905-5 Verkehrsentwicklungsplanung

konsumtive Auswirkungen

Ansatz

2019

Fortgeschriebe­ner Ansatz 2019

Ansatz 2020 ff.

Fortgeschriebe-ner Ansatz 2020 ff.

Folgekos-ten (alt)

Folgekos-ten (neu)

Ertrag

0

0

0

0

0

0

Personal-/

Sachaufwand

80.000

80.000

240.000

240.000

0

0

Abschreibungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

80.000

80.000

240.000

240.000

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben

Deckung ist gegeben

Abstimmungsergebnis

einstimmig

Weitere Dokumente (1)

Für einige Anlagen sind keine direkten Download-Links verfügbar (Einschränkung des Ratsinformationssystems). Der Link öffnet die Seite im Ratsinformationssystem – die Anlage ist dort in der Liste zu finden.

Technische Details

Hauptdokument

Sammeldokument öffentlich

2019-04-09 FB 61_1183_WP17 Verkehrsentwicklungs SAO.pdf

15.11.2024

2.0 MB

Metadaten

TOP
Ö 4
Sitzung
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Mobilitätsausschusses
Gremium
Mobilitätsausschuss
Datum
Do., 23.05.2019
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Entscheidungsvorlage
Federführend
FB 61 - Fachbereich Stadtentwicklung und Stadtplanung
Geändert
18.2.2026
Inhalt abgerufen
18. Februar 2026 um 10:47

Beschlussdokument

Sammeldokument öffentlich

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