Umbau Kita Eibenweg - Sachstandsbericht

Zunächst gibt Herr Schuster eine Zusammenfassung der Vorlage wieder.

Es entwickelt sich eine rege Diskussion unter Beteiligung der Bezirksvertretungsmitglieder Koentges, Finsterer, Kogel und Einzmann sowie der Herren Papadopoulos und Schuster über die geplanten zeitlichen Abläufe der Maßnahmen.

Nach dem Wunsch der Bezirksvertretung soll die Auslagerung der Kita Eibenweg auf einen möglichst kurzfristigen Zeitraum begrenzt werden. Sie fordert daher von der Verwaltung eine möglichst konkrete Planung und enge ämterübergreifende Abstimmung.

Herr Papadopoulos führt aus, dass er im August 2019 mit der Baugenehmigung rechne. Unter Berücksichtigung der notwendigen Pufferzeiten könne Ende 2019 mit den Vorbereitungsarbeiten begonnen werden. Der Rohbau könne dann zu Beginn des Jahres 2020 starten. Der Planungsprozess werde durch Schulleitung und Elternvertretung begleitet. Im Rahmen dessen sei auch der Wunsch der Kita-Leitung nach Eingewöhnungsphasen für die Kinder berücksichtigt worden.

Herr Schuster betont die Notwendigkeit von Pufferzeiten aus Sicht des Fachbereichs Kinder, Jugend und Schule.

Bezirksbürgermeister Corsten weist darauf hin, dass es nicht zu vermitteln sei, wenn das Kita-Gebäude nach der Räumung lange leerliege. Er bittet die Verwaltung daher, mit den vorbereitenden Maßnahmen zeitnah nach der Gebäuderäumung zu beginnen.

Im Verlauf der Aussprache betont Herr Papadopoulos, dass er aufgrund der Beteiligung verschiedener Fachbereiche keine Garantie für die geplanten Abläufe übernehmen könne. Er gehe aber davon aus, dass aufgrund der eingeplanten Puffer der derzeit vorgesehene Baubeginn eingehalten werden könne. Die derzeitige Planung sei gut kalkulierbar. Der konkrete Baubeginn sei vom Zeitpunkt der Baugenehmigung abhängig. Derzeit mögliche planerische Vorarbeiten seien bereits im Gange.

Zu der Besorgnis der Bezirksvertretungsmitglieder hinsichtlich der Transportsicherheit der betroffenen Kinder äußert Herr Papadopoulos Verständnis. Er verweist in diesem Zusammenhang auf die 4 gebauten Kindertagesstätten mit der selben Problematik. In diesen Fällen sei der Verlauf der Maßnahmen – trotz erheblicher Bedenken der Eltern – völlig reibungslos gewesen.

Bezirksvertreter Schulz regt in diesem Zusammenhang an, auf jeden Fall Busse mit Beckengurten für den Shuttle-Service zur Verfügung zu stellen.

Zum Ausschreibungsmodus erläutert Herr Schuster, dass aufgrund der Rechtslage, wonach Gurte nicht vorgeschrieben seien, solche nicht in der Ausschreibung gefordert werden dürften. Anbieter, die Beckengurte vorsehen, dürften im Ausschreibungsverfahren auch nicht bevorzugt werden.

Bezirksbürgermeister Corsten fordert, im Interesse der Sicherheit der Kinder Busse mit Beckengurten für den Shuttle-Service im Rahmen der Möglichkeiten zu bevorzugen. Vor dem Hintergrund eines möglichst langen Verbleibs der Kinder in ihrer Kita sollten die Zeitabläufe noch einmal überprüft werden. Der Bezirksbürgermeister wünscht eine regelmäßige Information der Bezirksvertretung über den weiteren Verlauf der Maßnahme.