3. Juli 2019 um 17:10, Sitzungssaal Haus Löwenstein
TOP 5Öffentlich

Umbesetzung von Ausschüssen – Entsendung von Mitgliedern in verschiedene Ausschüsse

FB 56/0282/WP17 · Entscheidungsvorlage

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Der Vorsitzende bittet um Meldungen zur Vorlage. Er berichtet, dass in der nächsten Woche der Rat über den Antrag beschließen wird und weist darauf hin, dass in der Vorlage nur die Umbesetzungen genannt sind.

Frau Epstein und Frau Fröhlich fragen, auf wen Frau Arzani nachfolgt.

Der Vorsitzende erklärt, dass Frau Arzani auf Frau Duarte nachfolgt. Frau Duarte ist aus Aachen weggezogen. Er schlägt vor, über die Entsendung von Frau Arzani in einen anderen Ausschuss nach der Entscheidung des Rates über die Möglichkeit der Entsendung von Mitgliedern des Integrationsrats in den Beirat für die VHS abzustimmen.Er erklärt Frau Arzani, dass sie ein reguläres, offizielles Mitglied ihrer Liste ist, für die sie bei der Wahl zum Integrationsrat kandidiert hat. Er erklärt, dass der Integrationsrat beratende Mitglieder in andere Ausschüsse entsendet, die dort Rederecht aber kein Stimmrecht haben.

Beschluss

Der Integrationsrat empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen die in der Vorlage benannten Personen als Mitglieder des Integrationsrates in die ebenfalls in der Vorlage aufgeführten Ausschüsse zu entsenden.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Integrationsrat empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen die in der Vorlage benannten Personen als Mitglieder des Integrationsrates in die ebenfalls in der Vorlage aufgeführten Ausschüsse zu entsenden.

Auf Vorschlag des Integrationsrates der Stadt Aachen entsendet der Rat der Stadt folgende Mitglieder in die folgenden Ausschüsse:

-Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz: Herr Wondafrash; Stellvertretung Herrn Özbay

-Betriebsausschuss Kultur: Stellvertretung Frau Daßen

-Kinder- und Jugendausschuss: Herr Özbay, Stellvertretung Frau Kalkan

-Planungsausschuss: Frau Fröhlich, Stellvertretung Herr Wondafrash

-Schulausschuss: Frau Kalkan

-Sportausschuss: Frau Bounouar

-Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss: Stellvertretung Frau Petrovic


Erläuterungen

Erläuterungen:

Nach § 20 Abs. 5 der Hauptsatzung der Stadt Aachen kann der Integrationsrat Mitglieder mit beratender Stimme in die dort aufgeführten Fachausschüsse entsenden.

In seiner Sitzung vom 22.05.2019 hat der Integrationsrat besprochen, verschiedene Ausschüsse neu zu besetzen. Im Ergebnis ist zukünftig folgende Besetzung ist vorgesehen:

AusschussMitgliedVertretung

Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft Frau FröhlichFrau Blume

und Wissenschaft

Ausschuss für Soziales, IntegrationHerr GeorgiadisHerr Iscan

und Demographie

Ausschuss für Umwelt und Herr WondafrashHerr Özbay

Klimaschutz

Betriebsausschuss KulturHerr UlugFrau Daßen

BürgerforumHerr PivovarovFrau Bounouar

Kinder- und JugendausschussHerr ÖzbayFrau Kalkan

MobilitätsausschussHerr EsserFrau Daßen

PlanungsausschussFrau FröhlichHerr Wondafrash

SchulausschussFrau KalkanFrau Petrovic

SportausschussFrau BounouarHerr Ghaei

Wohnungs- und Liegenschafts-Frau AmbadarFrau Petrovic

Ausschuss

Hierzu sind folgende Entsendungen notwendig:

-Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz: Herr Wondafrash; Stellvertretung Herrn Özbay

-Betriebsausschuss Kultur: Stellvertretung Frau Daßen

-Kinder- und Jugendausschuss: Herr Özbay, Stellvertretung Frau Kalkan

-Planungsausschuss: Frau Fröhlich, Stellvertretung Herr Wondafrash

-Schulausschuss: Frau Kalkan

-Sportausschuss: Frau Bounouar

-Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss: Stellvertretung Frau Petrovic

Ein entsprechender Empfehlungsbeschluss für den Rat ist zu fassen.

Eine Entsendung von Mitgliedern des Integrationsrates in den Betriebsausschuss Theater und VHS kann aufgrund der Regelung in § 20 Abs. 5 der Hauptsatzung derzeit nicht erfolgen. Dies wäre nur dann möglich, wenn aufgrund einer Initiative der Politik der Rat der Stadt Aachen dazu mehrheitlich eine entsprechende Änderung der Hauptsatzung beschließen würde.


Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

JA

NEIN

x

Investive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebe­ner Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff.

Gesamt­bedarf (alt)

Gesamt­bedarf (neu)

Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebe­ner Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff.

Folgekos-ten (alt)

Folgekos-ten (neu)

Ertrag

0

0

0

0

0

0

Personal-/

Sachaufwand

0

0

0

0

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0

Abschreibungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Es ergeben sich keine finanziellen Auswirkungen.

Technische Details

Hauptdokument

Sammeldokument öffentlich

2019-06-12 FB 56_0282_WP17 Umbesetzung von Auss SAO.pdf

12.11.2024

93.6 KB

Metadaten

TOP
Ö 5
Sitzung
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Integrationsrates
Gremium
Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration
Datum
Mi., 03.07.2019
Uhrzeit
17:10
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Entscheidungsvorlage
Federführend
FB 56 - Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration
Geändert
18.2.2026
Inhalt abgerufen
18. Februar 2026 um 11:05