Eröffnung der Sitzung

Der Vorsitzende Herr Ferrari eröffnet die Sitzung des Mobilitätsausschusses und begrüßt die Mitglieder des Ausschusses und die Vertreter des Beirats, der Verwaltung, der Öffentlichkeit und der Presse. Er stellt die Beschlussfähigkeit fest, sowie die Einhaltung der vereinbarten Vertretungsreihenfolge.

Der Vorsitzende begrüßt Frau Burgdorff, die sich als neue Beigeordnete des Dezernates III vorstellt und eine gute Zusammenarbeit wünscht.

Des Weiteren begrüßt er die neue Abteilungsleiterin für die Abteilung Straßenbau des Fachbereiches Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen Frau Dr. Roder, die sich ebenfalls vorstellt.

Es werden folgende Änderungswünsche und Anträge zur Tagesordnung (TO) gestellt:

• Frau Rhie beantragt, die TOP7, 9 sowie 20 und 20.1 abzusetzen. Die TOP 7 und 9 sollten angesichts der heutigen umfangreichen TO in der nächsten Sitzung in Ruhe beraten werden; TOP 20 und 20.1 seien bereits von der Bezirksvertretung Aachen-Brand (BV 1) vertagt worden.
• Herr Blum spricht sich ebenfalls dafür aus, die in der BV 1 abgesetzten TOP 20 und 20.1 abzusetzen.
• Frau Breuer beantragt, TOP 3 zu vertagen, da die neuen Varianten zuerst in den Frakionen beraten werden sollten.
• Herr Larosch schlägt vor, TOP 25 abzusetzen; eine Verjährung sei nicht zu befürchten.

Frau Conradt stellt eine formale Frage zu TOP 6 und 6.1, die Herr Ferrari beantwortet.

Die Anträge werden einstimmig angenommen und die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.

Zu dem für die Sitzung im Oktober geplanten TOP Campus West klärt der Vorsitzende aufgrund einer Anfrage der Campus GmbH, ob die Mitglieder damit einverstanden sind, wegen der kritischen Zeitschiene an einem interfraktionellen Gespräch teilzunehmen, umbereits im Vorfeld der Sitzung die Planungenzum Straßenprofil fraktionsübergreifend vorzustellen und zu diskutieren. Die verkehrspolitischen Sprecher waren in einer Mail über die Anfrage vorab informiert worden.

Es besteht Einvernehmen darüber, dass die Verwaltung hierzu einladen soll.