Einführung eines neuen Ratsmitgliedes;hier: Herr Ahmethicri Agirman (CDU)
FB 01/0590/WP17 · Entscheidungsvorlage
Einführung eines neuen Ratsmitgliedes;hier: Herr Ahmethicri Agirman (CDU)
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Der Oberbürgermeister bittet Herrn Agirman, CDU, zu sich zum Verlesen des Verpflichtungstextes.
Ratsherr Agirmann verliest sodann den Text: „Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde. So wahr mir Gott helfe.“
Der Oberbürgermeister gratuliert Ratsherrn Agirman und heißt ihn unter Beifall in den Reihen des Rates willkommen.
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister führt Herrn Ahmethicri Agirman als neues Mitglied des Rates der Stadt ein und verpflichtet ihn per Handschlag zur Wahrnehmung der Aufgaben.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Herr Dieter Claßen (CDU) ist durch Verzichtserklärung mit Wirkung zum 01.09.2019 aus dem Rat der Stadt ausgeschieden.
Gemäß § 45 Kommunalwahlgesetz wurde als Nachfolger der auf der Reserveliste der Partei CDU benannte Bewerber, Herr Ahmethicri Agirman, wohnhaft in 52068 Aachen, Stolberger Straße 182, vom Wahlleiter festgestellt.
Die Nachfolger erwirbt gemäß § 36 Kommunalwahlgesetz in Verbindung mit §§ 62, 69 Kommunalwahlordnung die Mitgliedschaft im Rat der Stadt mit dem Eingang der Annahmeerklärung beim Wahlleiter bzw. nach Ablauf einer einwöchigen Frist seit Zustellung der Benachrichtigung über die Wahl.
Nach § 67 Abs. 3 der Gemeindeordnung NRW wird das neue Ratsmitglied vom Oberbürgermeister eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet.
Für diesen Tagesordnungspunkt liegen noch keine Beratungsergebnisse vor.
Technische Details
ID: 94963
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=94963
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2019-08-26 FB 01_0590_WP17 Einfuehrung eines neu SAO.pdf
15.11.2024
68.4 KB
Betroffene Straßen
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Metadaten
- TOP
- Ö 2.1
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
- Gremium
- Rat der Stadt Aachen
- Datum
- Mi., 18.09.2019
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- FB 01 - Fachbereich Verwaltungsleitung, Grundsatz und Dialog
- Geändert
- 18.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 18. Februar 2026 um 11:29