Einführung eines neuen Ratsmitgliedeshier: Herr Thomas Buhr (PIRATEN)
FB 01/0593/WP17 · Entscheidungsvorlage
Einführung eines neuen Ratsmitgliedeshier: Herr Thomas Buhr (PIRATEN)
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Ratsherr Buhr, Piraten, verliest den Verpflichtungstext: „Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde.
Der Oberbürgermeister gratuliert Ratsherrn Buhr und heißt ihn ebenfalls unter Beifall in den Reihen des Rates willkommen.
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister führt Herrn Thomas Buhr als neues Mitglied des Rates der Stadt ein und verpflichtet ihn per Handschlag zur Wahrnehmung der Aufgaben.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Herr Udo Pütz (PIRATEN) ist durch Verzichtserklärung mit Wirkung zum 31.08.2019 aus dem Rat der Stadt ausgeschieden.
Gemäß § 45 Kommunalwahlgesetz wurde als Nachfolger der auf der Reserveliste der PIRATEN-Partei benannte Bewerber, Herr Thomas Buhr, wohnhaft in 52078 Aachen, Trierer Straße 445, vom Wahlleiter festgestellt.
Die Nachfolger erwirbt gemäß § 36 Kommunalwahlgesetz in Verbindung mit §§ 62, 69 Kommunalwahlordnung die Mitgliedschaft im Rat der Stadt mit dem Eingang der Annahmeerklärung beim Wahlleiter bzw. nach Ablauf einer einwöchigen Frist seit Zustellung der Benachrichtigung über die Wahl.
Nach § 67 Abs. 3 der Gemeindeordnung NRW wird das neue Ratsmitglied vom Oberbürgermeister eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet.
Für diesen Tagesordnungspunkt liegen noch keine Beratungsergebnisse vor.
Technische Details
ID: 95166
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=95166
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2019-09-04 FB 01_0593_WP17 Einfuehrung eines neu SAO.pdf
15.11.2024
68.7 KB
Betroffene Straßen
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Metadaten
- TOP
- Ö 2.2
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
- Gremium
- Rat der Stadt Aachen
- Datum
- Mi., 18.09.2019
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- FB 01 - Fachbereich Verwaltungsleitung, Grundsatz und Dialog
- Geändert
- 18.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 18. Februar 2026 um 11:29