30. November 2004 um 17:00, Sitzungssaal im Fachbereich Umwelt
TOP 5Öffentlich

Bedarfsplan 2004 der Stadt Aachen zur Durchführung des Rettungsdienstes(Aufgrund des Umfangs der Unterlagen zum Entwurf des Bedarfsplans wurde den Fraktionen vorab ein Exemplar zur Verfügung gestellt)

im Ratsinformationssystem anzeigen
Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Hierzu war den Fraktionen neben der Verwaltungsvorlage die umfangreiche Entwurfsfassung für das Beteiligungsverfahren am Bedarfsplan 2004 der Stadt Aachen zur Durchführung des Rettungsdienstes zugegangen.

In einer ausführlichen Darstellung informierte Herr Lausberg für die Feuerwehr den Ausschuss über die wesentlichen Inhalte des Rettungsdienstbedarfsplans, die rechtlichen Grundlagen seiner Erstellung sowie der kontinuierlichen Überarbeitung und über das nun beginnende Beteiligungsverfahren. Dabei stellte er dem Ausschuss ausführlich die Aufgaben, Einrichtungen und Qualitätsstandards des Rettungsdienstes vor und erläuterte die räumliche Verteilung der Feuer- bzw. Rettungswachen auf das Aachener Stadtgebiet. Des Weiteren informierte er über die Durchführungsanteile der Berufsfeuerwehr sowie anderer Organisationen für die Bereiche Notfallrettung und Krankentransporte.

Auf die Frage von Herrn Blum, ob und inwieweit es eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit auch nach Belgien gebe, führte Herr Lausberg aus, dass zwar bislang keine vertragliche Regelung über eine Zusammenarbeit bestünde, es gleichwohl aber aufgrund der seit Jahren guten Zusammenarbeit mit den belgischen Stellen zu 40 – 50 Notfalleinsätzen des Rettungsdienstes auf belgischem Gebiet komme.

Ein Einsatz erfolge auf Anforderung der Leitstelle in Lüttich. Personen auf belgischem Gebiet würden zunächst durch die örtlichen Leitstellen dort versorgt, erst wenn dies nicht ausreiche, komme es zu einer Anforderung in Aachen.

Ausdrücklich lobte Herr Mayers die Vorlage und die hervorragenden Leistungen der Berufsfeuerwehr und verwies darauf, dass nach Abschluss des Beteiligungsverfahrens der Bedarfsplan erneut im Ausschuss vorgelegt würde.

Einstimmig beschloss der Umweltausschuss:

Beschluss

Der Umweltausschuss nimmt die Entwurfsfassung des Rettungsdienstbedarfsplanes 2004 der Stadt Aachen zustimmend zur Kenntnis und empfiehlt diese Entwurfsfassung dem Beteiligungsverfahren zuzuleiten.
Technische Details

Grunddaten

TOP
Ö 5
Sitzung
Sitzung des Umweltausschusses
Gremium
Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz
Datum
Di., 30.11.2004
Uhrzeit
17:00
Anlass
Sitzung
Vorlage
Kenntnisnahme
Beratung
öffentlich
Federführend
FB 37 - Feuerwehr und Rettungsdienst
Status
gemischt