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Haushaltsplanberatungen 2020

BA 5/0103/WP17 · Anhörung

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Für die Haushaltsberatungen wurden in der Sitzung der Bezirksvertretung Laurensberg die nachfolgenden Anträge eingebracht:

Produkt 010203-500

PSP-Element: 1-011905-500-9

Kostenart: 54310000, Geschäftsaufwendungen

Antrag CDU-Fraktion

Maßnahme: Erhöhung des Ansatzes

2020: 5.700,-- €

2021, 2022, 2023: 5.700,-- €

Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung

Produkt: 12.01.02

PSP-Element: 5-120102-500-00700-300-1, Vaals Grenze, Erschließung

Kostenart: 78350000

Antrag CDU-Fraktion

Maßnahme: Einstellung von Planungskosten

2020: 25.000,-- €

2021-2023: 0 €

Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung

PSP-Element: 5-120102-800-01500-300-1, Karl-Friedrich-Straße, Umbau

Antrag CDU-Fraktion

Maßnahme: Einstellung von Planungskosten

2020: 40.300,-- €

2021-2023: 0 €

Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung

Die Fraktion Bündnis90/Grüne beantragt im Zuge der Aussprache eine getrennte Abstimmung über den Beschluss und bittet diesen aufzugliedern in die bezirksbezogenen und die bezirksübergreifenden Haushaltsangaben.

Weitere Wortmeldungen erfolgten nicht.

Die Bezirksvertretung Laurensberg fasst folgenden

Beschluss

Die Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg nimmt die bezirksbezogenen/bezirksübergreifenden Haushaltsangaben sowie die Produktdaten für den Bezirk Laurensberg für das Jahr 2020 unter Berücksichtigung der getroffenen Einzelentscheidungen zur Kenntnis und empfiehlt den Fachausschüssen und dem Rat entsprechend zu beschließen. Abstimmungsergebnis: einstimmig Die Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg nimmt den Gesamthaushalt für das Jahr 2020 unter Berücksichtigung der gfls. getroffenen Einzelentscheidungen zur Kenntnis und empfiehlt den Fachausschüssen und dem Rat entsprechend zu beschließen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 7 Ablehnung: 5 Enthaltung: 0

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg nimmt die bezirksbezogenen / bezirksübergreifenden Haushaltsangaben sowie die Produktdaten für den Bezirk Laurensberg und den Gesamthaushalt für das Jahr 2020 unter Berücksichtigung der gfls. getroffenen Einzelentscheidungen zur Kenntnis und empfiehlt den Fachausschüssen und dem Rat entsprechend zu beschließen.

Erläuterungen

Erläuterungen:

Der Entwurf des Haushaltsplans 2020 wurde den Mitgliedern der Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg zugestellt. Die Daten des Haushaltsplanentwurfs stehen im Ratsinformationssystem zur Verfügung.

Die Übersicht zu den bezirksbezogenenHaushaltsangaben (Ergebnisplan, konsumtiver Finanzplan, Investitionsübersicht) des Bezirks Laurensberg sind auf den Seiten 2752 bis 2777, die Übersicht über die bezirksübergreifenden Haushaltsangabe auf den Seiten 2800 bis 2860 des Haushaltsplanentwurfs zu finden.

Im Zusammenhang mit den Investitionsübersichten ist ebenfalls die Übersicht über die aufgrund von
§ 13 Kommunalhaushaltsverordnung NRW nicht in die Investitionsplanung aufgenommenen Maßnahmen auf den Seiten 123 bis 126 des Entwurfs relevant.

Die Angaben zum Produkt 011905 – Bezirk 5 Laurensberg sind auf den Seiten 722 bis 726 eingestellt.

Die Übersicht über die bezirksbezogenen und bezirksübergreifenden Haushaltsangaben sowie die Produktdaten für den Bezirk Laurensberg sind der Vorlage als Datei beigefügt.


Weitere Dokumente (3)

Für einige Anlagen sind keine direkten Download-Links verfügbar (Einschränkung des Ratsinformationssystems). Der Link öffnet die Seite im Ratsinformationssystem – die Anlage ist dort in der Liste zu finden.

Technische Details

Hauptdokument

Sammeldokument öffentlich

2019-10-17 BA 5_0103_WP17 Haushaltsplanberatun SAO.pdf

23.11.2024

2.7 MB

Metadaten

TOP
Ö 13
Sitzung
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg
Gremium
Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg
Datum
Mi., 04.12.2019
Uhrzeit
17:30
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Anhörung
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Anhörung
Federführend
B 5 - Bezirksamt Aachen-Laurensberg
Geändert
18.2.2026
Inhalt abgerufen
18. Februar 2026 um 12:03