Stadtteilplatz an der Lothringerstraße (zw. Alfons- und Friedrichstraße)hier: Umgestaltung im Zusammenhang mit Radvorrangroute und Premiumfußweg
FB 61/1137/WP17-1 · Entscheidungsvorlage
Stadtteilplatz an der Lothringerstraße (zw. Alfons- und Friedrichstraße)hier: Umgestaltung im Zusammenhang mit Radvorrangroute und Premiumfußweg
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Frau Dr. Karow-Kluge präsentiert mittels Powerpoint die Planung.
Herr Lindemann geht auf die Fußwegeverbindung ein und bittet die Verwaltung hierzu um weitere Vorschläge.
Frau Gaube fragt nach abschließbaren Abstellmöglichkeiten für Fahrräder und bittet in Bezug auf die
Glassammelcontainer um Prüfung alternativer Möglichkeiten.
Auch Herr Dr. Otten spricht sich für eine geänderte Wegeführung aus. Er regtan, Parkplätze zu erhalten und E-Ladesäulen in der Planung mit zu berücksichtigen. Des Weiteren teilt er mit, dass die erste Rad-Vorrang-Route in Aachen optimal und möglichst logisch gelöst und geplant sein sollte und betont in diesem Zusammenhang die Notwendigkeit eines Masterplans.
Herr Achilles kritisiert die fehlende Barrierefreiheit und schließt sich den Ausführungen von Herrn
Dr. Otten bezüglich Masterplan an.
Frau Gaube schlägt vor, in den Beschluss mit aufzunehmen, dass Abstellmöglichkeiten für Fahrräder und E-Lademöglichkeiten auf dem Platz geprüft werden sollen.
Frau Dr. Karow-Kluge gibt zu bedenken, dass es sich um einen kleinen Platz handelt, auf dem sich nicht mehr allzu viel zusätzlich planen und umsetzen lässt.
Abschließend lässt Frau Bezirksbürgermeisterin Conradt über folgenden geänderten Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschluss
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte nimmt die Entwurfsplanung für den Stadtteilplatz an der Lothringerstraße (zw. Alfons- und Friedrichstr.) zustimmend zur Kenntnis. Sie empfiehlt auf Grundlage der vorgelegten Entwurfsplanung dem Planungsausschuss die Gestaltung des Platzes entsprechend der Entwurfsplanung zu beschließen und empfiehlt dem Mobilitätsausschuss den Planungsbeschluss für die über den Platzbereich hinausgehende Umgestaltung zu fassen. Darüber hinaus empfiehlt sie dem Planungsausschuss, die Verwaltung mit der Durchführung einer Bürgerinformation zu beauftragen. Die Ergebnisse sollen in einer Vorlage für einen Ausführungsbeschluss münden.
Der Mobilitätsausschuss empfiehlt auf Grundlage der vorgelegten Entwurfsplanung für den Stadtteilplatz an der Lothringerstraße (zw. Alfons- und Friedrichstr.) dem Planungsausschuss die Gestaltung des Platzes entsprechend der Entwurfsplanung zu beschließen und fasst für die über den Platzbereich hinausgehende Umgestaltung den Planungsbeschluss. Darüber hinaus empfiehlt er dem Planungsausschuss, die Verwaltung mit der Durchführung einer Bürgerinformation zu beauftragen. Die Ergebnisse sollen in einer Vorlage für einen Ausführungsbeschluss münden.
Der Planungsausschuss beschließt auf Grundlage der vorgelegten Entwurfsplanung für den Stadtteilplatz an der Lothringerstraße (zw. Alfons- und Friedrichstr.) die Gestaltung des Platzes entsprechend der Entwurfsplanung. Darüber hinaus beauftragt er die Verwaltung mit der Durchführung einer Bürgerinformation. Die Ergebnisse sollen in einer Vorlage für einen Ausführungsbeschluss münden.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Die Beratungsvorlage zum Stadtteilplatz an der Lothringerstraße (zw. Alfons- und Friedrichstr.) (Vorlage-Nr. FB 61/1137/WP17) sieht eine Anhörung/Empfehlung durch die Bezirksvertretung Aachen-Mitte, Anhörung/Empfehlung durch den Planungsausschuss und Entscheidung durch den Mobilitätsausschuss vor.
Im Rahmen der bisherigen Beratungsfolge gab es Nachfragen zur Zuordnung der Beratungs- und Entscheidungskompetenz.
Die Kostenschätzung für die Maßnahme liegt bei 940.000 €. Damit überschreiten die Kosten den Rahmen einer rein bezirklichen Angelegenheit, d.h. die Entscheidungskompetenz liegt nicht bei der Bezirksvertretung Aachen-Mitte. Da die Verkehrsführung geändert wird, bestehende Verkehrsflächen überplant werden und erst dadurch Teilbereiche des Platzes zum Aufenthalt entstehen können, sah die Beratungsvorlage zum Stadtteilplatz an der Lothringerstraße eine alleinige Entscheidungskompetenz beim Mobilitätsausschuss vor. Der Planungsausschuss hatte demnach nur empfehlende Kompetenz.
Aufgrund der zur Beratungs- und Entscheidungskompetenz in der bisherigen Beratungsfolge wurde die Zuständigkeit verwaltungsintern erneut geprüft.
Die Verwaltung kommt zu dem Ergebnis, dass die Entscheidung über die Gestaltung des Platzes als Maßnahme der Gestaltung des öffentlichen Raumes von überbezirklicher Bedeutung (gem. § 8 (2) m) ZustO der Stadt Aachen) beim Planungsausschuss liegt. Die Entscheidung für die über den Platzbereich hinausgehende Gestaltung liegt weiterhin beim Mobilitätsausschuss (gem. § 10 (2) d) ZustO der Stadt Aachen).
Entsprechend dieser veränderten Entscheidungskompetenz wird die weitere Beratungsfolge angepasst.
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
JA | NEIN | ||
X |
Investive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. | Gesamtbedarf (alt) | Gesamtbedarf (neu) | |
Einzahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Auszahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | |||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | ||||||
konsumtive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. | Folgekosten (alt) | Folgekosten (neu) | |
Ertrag | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Personal-/ Sachaufwand | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Abschreibungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | |||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | ||||||
Abstimmungsergebnis
Technische Details
ID: 95746
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=95746
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2019-10-22 FB 61_1137_WP17-1 Stadtteilplatz an de SAO.pdf
7.11.2024
93.3 KB
Betroffene Straßen
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Metadaten
- TOP
- Ö 6.1
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Mitte
- Gremium
- Bezirksvertretung Aachen-Mitte
- Datum
- Mi., 30.10.2019
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- FB 61 - Fachbereich Stadtentwicklung und Stadtplanung
- Geändert
- 18.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 18. Februar 2026 um 11:41