Mündlicher Bericht vom Gespräch mit Frau Grünewald am 14.10.2019 durch Frau Blume und Herrn Demmer

Frau Blume erläutert, dass am 14.10.19 ein Gespräch mit Frau Grünewald stattgefunden hat und verweist auf das von Frau Ziesen hierüber erstellte Ergebnisprotokoll (Anlage 1). Zudem haben heute vor der Integrationsratssitzung eine Begehung des Ausländeramtes sowie ein Austausch stattgefunden.

Wichtig sei, den Kontakt zum Ausländeramt zu verbessern. Dort herrsche ein Personalengpass; die Verwaltung der StädteRegion sucht aktuell nach geeignetem Personal.

Herr Demmer ergänzt, dass sich das Ausländeramt derzeit in einem Umstrukturierungsprozess befindet und mit einem Ergebnis im Frühjahr 2020 zu rechnen ist. Die Abteilung des Ausländeramtes im Super C hat nur mit einem bestimmten Personenkreis zu tun, sodass es dort automatisch zu weniger Problemen kommt; z.b. werden dort keine aufenthaltsbeendenden Maßnahmen vollzogen.

Nach reger Diskussion innerhalb des Integrationsrates bezüglich der Vorbereitung des Treffens vom 14.10.2019 wird sich darauf geeinigt, dass zukünftig mehr Transparenz bei der Vorbereitung wichtiger Aktionen des Integrationsrates geschaffen wird. Alle Mitglieder des Integrationsrates müssen über aktuelle Themen, Termine und Vorgehensweisen zeitgleich informiert werden und Gelegenheit zur Mitwirkung erhalten.

Frau Fröhlich kritisiert die aktuellen Zustände im Wartebereich des Ausländeramtes, die Aggressionen zusätzlich fördern würden.

Herr Ghaei bemängelt, dass die von ihm gestellten Fragen an das Ausländeramt immer noch nicht beantwortet wurden und fordert nochmals, dass Frau Grünewald in einer Sitzung des Integrationsrates für Fragen zur Verfügung steht.

Herr Georgiadis schließt sich Herrn Ghaei an und kritisiert, dass auch der Oberbürgermeister der Einladung des Integrationsrates, an einer Sitzung teilzunehmen, noch nicht nachgekommen ist.

Herr Demmer erwidert, dass es als eine besondere Wertschätzung angesehen werden müsse, dass der Integrationsrat kurzfristig einen persönlichen Gesprächstermin beim Oberbürgermeister erhalten hat.

Das Ausländeramt ist nicht Teil der Stadt Aachen, sondern der StädteRegion, sodass ein Besuch von Frau Grünewald nur auf freiwilliger Basis erfolgen kann. Sie hat sich hierzu bereits bereit erklärt, allerdings erst nach Abschluss des Umstrukturierungsprozesses und nachdem sie ihre eigenen Gremien bzw. die Gremien der StädteRegion, zu denen das Amt gehört, informiert hat. Der heutige Besuchstermin im Ausländeramt wurde nur als Zwischentermin angeboten. Alle bislang noch nicht beantworteten Fragen müssten nochmal kommuniziert werden und sollten dann in dem Termin nächstes Jahr aufgegriffen werden.

Herr Özbay richtet die Bitte an alle Integrationsratsmitglieder, als Einheit aufzutreten und vernünftige Umgangsformen einzuhalten.