Beratung
Frau S.-K. sowie Herr Dr. D. äußern sich zum ICAN-Städteappell, welcher ein weltweites Verbot aller Atomwaffen fordert. Sie sowie weitere Institutionen haben in einem Antrag die Stadt Aachen gebeten, sich diesem Appell anzuschließen. Sie bemängelt, dass eine Beratung im Rat noch nicht stattgefunden hat, sogar als Beratungspunkt von der Tagesordnung genommen wurde.
Frau Dr. Lassay bemerkt, dass dieser Tagesordnungspunkt in der nächsten Sitzung des Rates am 11.12.2019 wieder aufgenommen wird.
Frau Lürken erläutert hierzu, dass zunächst eine rechtliche Prüfung über die Zuständigkeit des Rates zu erfolgen hat. Sie weist darauf hin, dass der Oberbürgermeister als Vorsitzender des Rates die Tagesordnung festlegt.
Herr Bausch und Herr Neumann betonen, den Appell unterstützen zu wollen.
Für diesen Tagesordnungspunkt liegen noch keine Beratungsergebnisse vor.
Technische Details
ID: 95923
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=95923
Grunddaten
- TOP
- Ö 3
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bürgerforums
- Gremium
- Bürgerforum
- Datum
- Di., 19.11.2019
- Uhrzeit
- 18:00
- Anlass
- Öffentliche Sitzung
- Status
- öffentlich