Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2006 sowie des Investitionsprogramms 2005 - 2009

Grundlage der Beratung und Beschlussfassung sind die vorliegenden Entwürfe des Haushaltsplanes 2006 und des Investitionsprogramms 2005 – 2009 einschließlich der Veränderungsnachweisung, die mit der Vorlage verschickt wurde. VERWALTUNGSHAUSHALT: UA 34100 – Heimatpflege (ohne 71800.2): Der Unterabschnitt 34100 – Heimatpflege (ohne 71800.2) - wird einstimmig beschlossen. UA 36500 – Denkmalpflege: Der Unterabschnitt 36500 – Denkmalpflege – wird einstimmig beschlossen. UA 60000 – Allgemeine Bauverwaltung: Der Unterabschnitt 60000 – Allgemeine Bauverwaltung wird einstimmig beschlossen. UA 61000 – Ortsplanung und Stadtsanierung (ohne 17130.5, 17800.8, 41600.6, 53000.3, 60000.1, 60010.9, 65540.0, 65590.6, 65610.4, 36120.8, 96000.4 : Haushaltsstelle 1.61000.65660.0 – Krefelder Straße, begleitende Planung Mehrzweckhalle Für die CDU-Fraktion beantragt Herr Finkeldei, einen Ansatz von 5.000,-- € vorzusehen. Der Bedarf für eine Mehrzweckhalle sei gegeben, auch wenn der Standort fraglich sei, sollte man die Planungen inhaltlich weiterverfolgen. Für die SPD-Fraktion spricht sich Herr Plum gegen diesen Antrag aus, man halte eine solche Planung in 2006 nicht für realistisch. Der Antrag wird mit den Stimmen der Fraktionen SPD und Grüne mehrheitlich abgelehnt. Neue Haushaltsstelle – Erhalt der städtebaulichen Qualität des Frankenberger Viertels (Umsetzung Zukunftswerkstatt): Für die SPD-Fraktion beantragt Herr Plum die Einrichtung einer Haushaltsstelle – Erhalt der städtebaulichen Qualität des Frankenberger Viertels (Umsetzung Zukunftswerkstatt) – mit einem Ansatz von 50.000,-- €. Nach Durchführung der Zukunftswerkstatt sehe man sich gegenüber den Bürgern in der Verpflichtung, zumindest einige der dort erarbeiteten Maßnahmen auch zu realisieren. Der Antrag wird einstimmig angenommen. Der Unterabschnitt 61000 – Ortsplanung und Stadtsanierung (ohne 17130.5, 17800.8, 41600.6, 53000.3, 60000.1, 60010.9, 65540.0, 65590.6, 65610.4, 36120.8, 96000.4 ) einschließlich des angenommenen Antrags wird einstimmig beschlossen. UA 61300 – Bauordnungsamt Der Unterabschnitt 61300 – Bauordnungsamt wird einstimmig beschlossen. INVESTITIONSPROGRAMM 2004 – 2008 UA 34100 – Heimatpflege Der Unterabschnitt 34100 – Heimatpflege einschließlich des angenommenen Antrags wird einstimmig beschlossen. UA 36500 – Denkmalpflege Auf Nachfrage von Herrn Finkeldei erläutert Frau Nacken, dass die Kosten für die Einstellung eines Archäologen im Verwaltungshaushalt zu veranschlagen seien. Der Unterabschnitt 36500 – Denkmalpflege wird einstimmig beschlossen. UA 61000 – Ortsplanung und Stadtsanierung Der Unterabschnitt 61000 – Ortsplanung und Stadtsanierung wird einstimmig beschlossen.