7. Änderungssatzung zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Gebiet der Stadt Aachen (Abfallwirtschaftssatzung) vom 10.12.2008
E 18/0202/WP17 · Entscheidungsvorlage
Beschluss
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Betriebsausschuss Aachener Stadtbetrieb nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen, die vorgelegte 7. Nachtragssatzung zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Gebiet der Stadt Aachen zu beschließen.
Der Rat der Stadt Aachen beschließt auf Empfehlung des Betriebsausschusses Aachener Stadtbetrieb die vorgelegte 7. Nachtragssatzung zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Gebiet der Stadt Aachen.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Aufgrund des zum 01.01.2019 in Kraft getretenen Verpackungsgesetzes und der letzten Änderung der Gewerbeabfallverordnung sind in der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Gebiet der Stadt Aachen (Abfallwirtschaftssatzung) verschiedene inhaltliche und redaktionelle Änderungen vorzunehmen.
Ebenso wurden Empfehlungen des Städte- und Gemeindebundes NRW anhand der Muster-Abfallentsorgungssatzung aufgenommen.
Zur besseren Lesbarkeit sind die Änderungen im Rahmen einer Synopse, welche als Anlage beigefügt ist, dargestellt.
Die 7. Änderungssatzung zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Gebiet der Stadt Aachen (Abfallwirtschaftssatzung) vom 10.12.2008 lautet wie nachfolgend als Anlage dargestellt.
Weitere Dokumente (2)
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Technische Details
ID: 95981
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=95981
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2019-10-25 E 18_0202_WP17 7. aenderungssatzung sao
7.11.2024
210.5 KB
Metadaten
- TOP
- Ö 7
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses für den Aachener Stadtbetrieb
- Gremium
- Betriebsausschuss Aachener Stadtbetrieb
- Datum
- Di., 03.12.2019
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- E 18 - Aachener Stadtbetrieb
- Geändert
- 18.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 18. Februar 2026 um 12:00
Beschlussdokument
Sammeldokument öffentlich
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