Eröffnung der Sitzung

Die Ausschussvorsitzende Frau Plum eröffnet die Sitzung.

Aufgrund des kurzfristigen Eingangs der entsprechenden Unterlagen werden nachfolgend aufgeführte Tagesordnungspunkte von der Tagesordnung abgesetzt und aufdie Sondersitzung des Finanzausschusses am 11.12.2019 verschoben:

- öffentlich 2.2 Genehmigung der Niederschrift vom 25.06.2019: öffentlicher Teil

- öffentlich 2.3 Genehmigung der Niederschrift vom 17.09.2019: öffentlicher Teil

- öffentlich 2.4 Genehmigung der Niederschrift vom 29.10.2019: öffentlicher Teil

- öffentlich 5 Wirtschaftsplan 2020 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement

- öffentlich 9 Wirtschaftsplan 2020 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb

- öffentlich 10 Abfallgebührensatzung der Stadt Aachen

- öffentlich 11 Friedhofsgebühren der Stadt Aachen

- öffentlich 12 Erlass eines dritten Nachtrages zur Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes

- öffentlich 13 Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2020

Aus Vereinfachungsgründen seien sämtliche bereits übersandten Unterlagen für die Sitzung des Finanzausschusses am 26.11.2019 ebenfalls für die Sondersitzung des Finanzausschusses am 11.12.2019 zugrunde zu legen, soweit sich aus den Beratungen in den jeweiligen Betriebsausschüssen keine Änderungen ergäben.

Eine Zusammenstellung der Unterlagen werde nochmals an alle Ausschussmitglieder versendet.

Bezüglich der Vorgehensweise gab es keine Bedenken seitens der Mitglieder des Finanzausschusses.