Haushaltsberatungen 2020

FB 01/0610/WP17 · Anhörung

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Beratungsergebnis:geändert beschlossen

Beratung

Frau Plum führt aus, dass CDU und SPD gemeinsam zwei Änderungen beantragen.

Zum einen sollen für die Maßnahmen „Digitaler Reiseführer (ats)“ beim Produkt 010701, Presse und Marketing, PSP-Element 4-010701-904-2, Kostenart 53180000, 120.000 € für 2020 bereitgestellt werden.

Zum anderen sollen für die Maßnahme „Gedenkbuch Shoah“ beim Produkt 010203, Repräsentation und Protokoll, PSP-Element 4-010203-9xx-x, Kostenart 53180000, 10.000 € für 2020 bereitgestellt werden.

Herr Deumens, DIE LINKE, erklärt, dass seine Fraktion die zweite Veränderung unterstütze.

Die im Haushaltsplan für den Punkt „Wissenschaftsstadt Aachen“ eingeplanten Mittel lehne seine Fraktion aber ab.

Frau Seufert, GRÜNE, erklärt ebenfalls die Unterstützung ihrer Fraktion zu der Maßnahme Gedenkbuch Shoah.

Beschluss

Beschlussvorschlag: Der Hauptausschuss beschließt bei 2 Nein-Stimmen mehrheitlich die Teilergebnis- und Teilfinanzpläne sowie die Produktblätter der beratenen Produkte entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2020 und der vorgelegten Veränderungsnachweisung mit folgenden Änderungen: Maßnahme „Digitaler Reiseführer (ats), Produkt 010701-Presse und Marketing, PSP-Element 4-010701-904-2: Veränderung 2020 = 120.000 €. Maßnahme „Gedenkbuch Shoah“, Produkt 010203-Repräsentation und Protokoll, PSP-Element 4-010203-9xx-x: Veränderung 2020 = 10.000 €.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss nimmt den Entwurf des Haushaltsplanes 2020 sowie der Finanzplanung bis 2023 (ausschließlich der Personalaufwendungen) für die vorgelegten Produkte, inklusive der Produktblätter zustimmend zur Kenntnis und empfiehlt dem Finanzausschuss und dem Rat der Stadt Aachen, diesen entsprechend zu beschließen.

Erläuterungen

Erläuterungen:

Der Haushaltsplan 2020 einschließlich des Finanzplanes bis 2023 wurde am 09.10.2019 in den Rat der Stadt eingebracht und zur weiteren Beratung an die Gremien verwiesen.

Die ausschussbezogenen Beratungsunterlagen (Ergebnisplan, Investitionsplan, konsumtiver Finanzplan und die Produktblätter) sind beigefügt.

Zu den in den einzelnen Produkten veranschlagten Personal- und Versorgungsaufwendungen/ -auszahlungen ist ein besonderer Beschluss des Hauptausschusses nicht mehr erforderlich.

Die Produktblätter zu folgenden Produkten werden im Hauptausschuss beraten:

010101 Rat und Ausschüsse,

010102 Bezirksvertretungen,

010103 Fraktionen und Gruppen,

010104 Integrationsrat,

010202 Datenschutz und -sicherheit in der Stadtverwaltung Aachen,

010203 Repräsentation und Protokoll,

010204 Dezernate,

010301 Gleichstellung in der Verwaltung,

010302 Förderung der Gleichstellung Bürger/-innen,

010501 Prüfung und Beratung,

010701 Presse und Marketing.

Eventuelle sich gegenüber dem Haushaltsplanentwurf ergebende Änderungen werden in einer Veränderungsnachweisung nachgereicht.

Änderungen bzw. nachrichtliche Mitteilungen aus Beratungen der Bezirksvertretungen werden, soweit vorhanden, bis zur Sitzung nachgereicht.

Weitere Dokumente (7)

Für einige Anlagen sind keine direkten Download-Links verfügbar (Einschränkung des Ratsinformationssystems). Der Link öffnet die Seite im Ratsinformationssystem – die Anlage ist dort in der Liste zu finden.

HA-Ergebnisplanung kontenscharf

157.3 KB · PDF

HA-Finanzplanung kontenscharf

150.5 KB · PDF

HA-Investitionsplanung kontenscharf

127.8 KB · PDF

HA-PB Entwurf 2020

180.1 KB · PDF

1.VN Hauptausschuss

322.5 KB · PDF

TOP_4_Beschluss_BV_Richterich_27-11-19

110.0 KB · PDF