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Anträge der Träger der freien Wohlfahrtspflege auf Erhöhung der Zuschüsse 2020

FB 56/0329/WP17 · Entscheidungsvorlage

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Beratungsergebnis:geändert beschlossen

Beratung

Die große Koalition legt als Tischvorlage den Beschlussvorschlag vom 27.11.19 vor (Anlage 1).

Die Anwesenden loben die Arbeit der Träger der freien Wohlfahrtspflege und sprechen sich für die Erhöhung der Zuschüsse 2020 aus.

Herr Verholen dankt den Anwesenden im Namen der Träger der freien Wohlfahrtspflege.

Der Beschluss erfolgt einstimmig.

Beschluss

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie beschließt eine Erhöhung der Zuschüsse an die Träger der freien Wohlfahrtspflege in der durch die Träger beantragten unterschiedlichen Höhe mit einem jährlichen Gesamtvolumen von 21.000 € für die Haushaltsjahre 2020 ff.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie entscheidet über die Höhe der Bezuschussung der freien Träger für 2020 ff nach Beratung.


Erläuterungen

Erläuterungen:

Die Zuwendungsbescheide der freien Träger laufen zum 31.12.2019 aus. Für 2020 haben elf Träger einen Antrag auf Erhöhung der Zuschüsse in unterschiedlicher Höhe gestellt; zwei Träger haben eine weitere Bezuschussung ohne Erhöhungsbegehren beantragt.

Eine Berücksichtigung der beantragten Erhöhungen der Zuschüsse ab dem Jahr 2020 führt zu jährlichen Mehraufwendungen in Höhe von insgesamt 21.000 €

Eine Deckung der Mehraufwendungen aus Haushaltsmitteln steht nicht zur Verfügung.

Es wird zurzeit geprüft, ob und ggf. in welcher Höhe Stiftungsmittel zur Deckung der Mehraufwendungen zur Verfügung stehen.

Anlage 1 bietet eine Übersicht. Als Anlage 2 sind die Anträge beigefügt.


Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

JA

NEIN

x

Investive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebener Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.

Gesamt­bedarf (alt)

Gesamt­bedarf (neu)

Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebener Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.

Folgekosten (alt)

Folgekosten (neu)

Ertrag

0

0

0

0

0

0

Personal-/

Sachaufwand

0

0

0

0

0

0

Abschreibungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Falls den Anträgen der Träger in der beantragten Höhe zugestimmt wird, ergeben sich jährliche Mehraufwendungen in Höhe von 21.000 €.

Abstimmungsergebnis

Siehe Anlage.

Weitere Dokumente (2)

Für einige Anlagen sind keine direkten Download-Links verfügbar (Einschränkung des Ratsinformationssystems). Der Link öffnet die Seite im Ratsinformationssystem – die Anlage ist dort in der Liste zu finden.

Technische Details

Hauptdokument

Sammeldokument öffentlich

2019-11-13 FB 56_0329_WP17 Antraege der Traeger d SAO.pdf

7.11.2024

2.2 MB

Metadaten

TOP
Ö 11
Sitzung
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demographie
Gremium
Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie
Datum
Do., 05.12.2019
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Entscheidungsvorlage
Federführend
FB 56 - Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration
Geändert
18.2.2026
Inhalt abgerufen
18. Februar 2026 um 12:05

Beschlussdokument

Sammeldokument öffentlich

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