Einführung und Verpflichtung eines neuen Mitglieds der Bezirksvertretung Aachen-Richterich
BA 6/0245/WP17 · Entscheidungsvorlage
Beratung
Frau Bezirksbürgermeisterin Köhne erklärt, dass Herr Bezirksvertreter Poth aufgrund seines Umzugs sein Mandat verloren hat und bedankt sich für seine langjährige Unterstützung und seinen Einsatz.
Herr Balam Byarubanga wurde als Nachfolger festgestellt und verpflichtet sich durch folgende Erklärung:
„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde – so wahr mir Gott helfe“.
Beschlussvorschlag
Erläuterungen
Erläuterungen:
Herr Franz Günter Poth (CDU) ist gemäß §§ 37 Nr. 2, 12 Abs. 1 Kommunalwahlgesetz mit Wirkung zum 4.10.2019 aus der Bezirksvertretung Aachen-Richterich ausgeschieden.
Nach §§ 45,46a Kommunalwahlgesetz wurde als Nachfolger Herr Balam Byarubanga festgestellt.
Die vorgeschriebene Verpflichtung wird vollzogen, in dem das Mitglied der Bezirksvertretung sein Einverständnis mit folgender Erklärung bekundet:
„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde.“
Mögliche Ergänzung: „So wahr mir Gott helfe.“
Technische Details
ID: 96743
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=96743
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2019-11-26 BA 6_0245_WP17 Einfuehrung und Verpf SAO.pdf
7.11.2024
67.6 KB
Metadaten
- TOP
- Ö 2
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sondersitzung der Bezirksvertretung Aachen-Richterich
- Gremium
- Bezirksvertretung Aachen-Richterich
- Datum
- Mi., 04.12.2019
- Uhrzeit
- 18:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- B 6 - Bezirksamt Aachen-Richterich
- Geändert
- 18.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 18. Februar 2026 um 12:04