8. November 2005 um 17:00, Sitzungssaal Haus Löwenstein
TOP 3.2Öffentlich

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2005-Hst. 1.41500.73000.8 Leistungen der bedarfsorientierten Grundsicherung

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Zu den Fragen der Ratsherren Haase, Büchel und Pabst über die Fallzahlsteigerungen und Kostenerhöhungen gibt Herr Kourten Auskunft und nennt auch die hierfür ursächlichen gesetzlichenGrundlagen. Ratsherrn Künzer regt an, diese Thematik unter Darlegung fachspezifischer Aspekte im Sozial- und Gesundheitsausschuss zu behandeln.

Beschluss

Der Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt, seine Zustimmung zur Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben in Höhe von 1.300.000,00 € bei der Haushaltsstelle 1.41500.73000.8 "Leistungen der bedarfsorientierten Grundsicherung" im Haushaltsjahr 2005 zu erteilen und die am 24. 10. 2005 vorab bereitgestellten Mittel von 250.000,00 € zur Kenntnis zu nehmen.
Technische Details

Grunddaten

TOP
Ö 3.2
Sitzung
öffentliche Sitzung des Finanzausschuss
Gremium
Finanzausschuss
Datum
Di., 08.11.2005
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche Sitzung
Vorlage
Empfehlungsvorlage (inaktiv)
Beratung
öffentlich
Federführend
FB 20 - Fachbereich Finanzsteuerung
Status
gemischt