Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 11.12.2019 (öffentlicher Teil)
FB 01/0643/WP17-1 · Entscheidungsvorlage
Beratung
Der Oberbürgermeister verweist auf eine Korrektur in der Niederschrift, da das Abstimmungsergebnis zwischen zwei Punkten vertauscht wurde.
Ratsfrau Begolli, DIE LINKE, bittet um Überprüfung der Tonaufzeichnung. Auf Seite 36 der Niederschrift sei dargelegt, dass sie den Beschlussvorschlag von CDU und SPD als den weitergehenden ansehe. Sie könne sich allerdings nicht erinnern, dies gesagt zu haben
Der Oberbürgermeister sagt zu, dies noch einmal zu überprüfen und es ggf. entsprechend zu korrigieren.
Ratsherr Teuku, PIRATEN, bittet um Ergänzung des Protokolls zu Tagesordnungspunkt 18. Es sei richtig, dass er erklärt habe, seine Fraktion werde die Wirtschaftspläne von Stadtbetrieb, Gebäudemanagement und Eurogress nicht mittragen. Er habe aber auch noch gesagt, dass dies an der Unterfinanzierung liege und bittet darum, dies im Protokoll aufzunehmen.
Beschluss
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt genehmigt die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 11.12.2019 (öffentlicher Teil) mit folgender Korrektur des festgehaltenen Abstimmungsergebnis zu Tagesordnungspunkt 39: „Bei vier Enthaltungen einstimmig.“
Erläuterungen
Erläuterungen:
In der Protokollierung des Tagesordnungspunktes 39 der Sitzung des Rates der Stadt am 11.12.2019 – „Keine Privatisierung der Spielbanken in NRW“ – hat sich in der Rubrik „Abstimmung“ bei der Texterstellung ein Fehler ergeben. Das Abstimmungsergebnis ist falsch dargestellt, weil versehentlich das Abstimmungsergebnis des in der Sitzung zuvor behandelten Tagesordnungspunktes (Abstimmung über die Resolution zum ICAN-Appell) wiederholt wurde.
Statt der Formulierung: „Bei 35 Gegenstimmen und fünf Enthaltungen mehrheitlich.“ muss es richtig heißen:
„Bei vier Enthaltungen einstimmig.“
Die bereits im Ratsinformationssystem eingestellte Fassung sowie die als Druck übersandte Fassung der Niederschrift der Sitzung des Rates vom 11.12.2019 muss entsprechend korrigiert werden.
Technische Details
ID: 97385
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=97385
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2020-01-17 FB 01_0643_WP17-1 Genehmigung der Nied SAO.pdf
20.11.2024
70.3 KB
Metadaten
- TOP
- Ö 4.1
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
- Gremium
- Rat der Stadt Aachen
- Datum
- Mi., 22.01.2020
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- FB 01 - Fachbereich Verwaltungsleitung, Grundsatz und Dialog
- Geändert
- 17.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 17. Februar 2026 um 22:03