Vorbereitung und Begleitung der Integrationsratswahlen 2020

Frau Blume erläutert die Vorlage. Sie ergänzt, dass der Landesintegrationsrat diverse Materialien als Muster zur Verfügung stellt, wie z.B. die Flyer-Vorlage für Wahlaufrufe.

Herr Demmer fragt nach, ob die Angelegenheit schon mit dem Wahlamt besprochen wurde.

Zudem äußert er Zweifel, ob es bei Einhaltung der von der Verwaltung vorgeschlagenen Beratungsfolge (erst Beratung im Integrationsrat in seiner nächsten Sitzung am 29.04.20 und anschließend im Rat) nicht zu spät für eine Umsetzung ist.

Herr Frankenberger erwidert, dass die Empfehlungen des Landesintegrationsrats bezüglich der Vorbereitung und Begleitung der Integrationsratswahlen 2020 bereits zur Prüfung an das Wahlamt weitergeleitet wurden, aber noch keine Rückmeldung von dort erfolgt ist, in welchem Umfang diese in Aachen umgesetzt werden können.

Zur Verfahrensbeschleunigung schlägt er vor, die Vorlage direkt in den Rat einzubringen mit der Maßgabe, die Vorschläge soweit wie möglich umzusetzen, und das Ergebnis anschließend dem Integrationsrat vorzustellen.

Frau Fröhlich regt an, die Wahlaufrufe und Informationsmaterialien zur Integrationsratswahl auch an weiterführenden Schulen zu verteilen, um die wahlberechtigten Schüler*innen über 16 Jahre zu informieren.

Frau Arzani unterstützt den Vorschlag von Frau Fröhlich; über die Kinder könnten zudem deren Eltern erreicht werden.

Frau Ziesen verweist auf die Eigenverantwortung des Integrationsrates, Informationen an Schulen weiterzugeben.

Herr Demmer gibt zu bedenken, dass eine von der Kommunalwahl zeitlich getrennte Auszählung der Stimmen problematisch sein könnte, aufgrund der dann entstehenden Mehrkosten. Als Beratungsfolge schlägt er vor:29.04.20 Integrationsrat, 06.05.20 Rat.

Der Beschluss erfolgt einstimmig.