Haushaltsplanberatungen 2006 und Beratung des Investitionsprogramms 2005 - 2009

Auf Vorschlag von Herrn Becker wird der auf Null gesetzte Ansatz des Zuschusses an die Stadtschulpflegschaft soll wieder auf 500,00 € gesetzt.

Seitens der Verwaltung werden folgende Hinweise gegeben:

Die Verdoppelung der Kosten des Computerleasings im Grundschulbereich ergibt sich aus Leasing­kosten für den Austausch aller PC im Grundschulbereich.

Der Ansatz der neu eingerichteten Haushaltsstelle im Unterabschnitt 27000 "Zuschuss an die Marien­schule" ist auf zwölf Kalendermonate berechnet, ein entsprechender Vertrag folgt im Januar 2006. Hier beantragt der Ausschuss, eine Sperre zugunsten des Schulausschusses einzurichten.

Investitionsprogramm

Bezüglich des Pavillons für die GGS Brander Feld wird auf die Beschlusslage der Bezirksvertretung Aachen-Brand hingewiesen. Der für 2006 veranschlagte Ansatz in Höhe von 80.000,00 € soll ge­strichen werden.

Aus der Haushaltsstelle "Bauliche Maßnahmen für Offene Ganztagsschule" sind die ent­spre­chen­den Kosten für die Grundschulen Reumontstraße und die Grundschule Am Höfling herausgenommen und in gesonderten Haushaltsstellen erfasst worden. Dies ist aus finanztechnischen Gründen erforderlich, da gleichzeitig auch Haushaltsmittel für Nicht-OGS-Maßnahmen in Anspruch genommen werden. Mittel der Offenen Ganztagsschule werden jedoch keinesfalls zur Deckung dieser Ausgaben verwendet.

Bei der Haushaltsstelle "Neubau Montessori-Grundschule Breitbenden" soll nach Beschlusslage der Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf der Ansatz 2006 in Höhe von 200.000,00 €, der für einen Ar­chi­tek­ten­wett­be­werb vorgesehen war, gestrichen werden. Die Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf hat sich aufgrund der knappen Kassen dafür entschieden, keinen Architektenwettbewerb durchzuführen. Die CDU-Fraktion schließt sich dem Beschluss an.

Demgegenüber erklärt Herr Becker, dass der Planungsausschuss ausdrücklich einen Ar­chi­tek­ten­wett­be­werb befürwortet hat. Insofern stellt er den Antrag, den Ansatz in 2006 auf 200.000,00 € zu be­las­sen.

Nach Beschlusslage der Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf soll der Neubau der Turnhalle und Um­bau der Hauptschule Eilendorf auf 2006 vorgezogen werden.

Im Unterabschnitt 28000 ist für die Fassadensanierung der Maria-Montessori-Gesamtschule ein Be­trag von 600.000,00 € im Haushaltsjahr 2006 vorgesehen. Das Beweissicherungsverfahren wird im Frühjahr 2006 abgeschlossen sein, unter Umständen wird der Haushaltsansatz dann nicht mehr be­nötigt.

Die Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg hat zur Verbesserung der Verkehrssituation am Schulzentrum Aachen-Laurensbergempfohlen, einen Betrag in Höhe von 80.000,00 € für das Haushaltsjahr 2006 bereit zu stellen.