Einführung und Verpflichtung eines neuen Bezirksvertretungsmitgliedes
BA 5/0112/WP17 · Kenntnisnahme
Beratung
Herr Gilson erklärt, dass Herr Jaramaz aus der Bezirksvertretung Laurensberg ausgeschieden ist.
Herr Hamann-Hensel wird als Nachfolger festgestellt und verpflichtet sich durch folgende Erklärung:
„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde.“
Erläuterungen
Erläuterungen:
Herr Sava Jaramaz (SPD) ist mit Wirkung vom 01.01.2020 aus der Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg ausgeschieden.
Nach §§ 45, 46 a Kommunalwahlgesetz wurde als Nachfolger nach dem Listenvorschlag der SPD Herr Paul Hamann-Hensell festgestellt.
Die vorgeschriebene Verpflichtung wird vollzogen, in dem das neue Mitglied der Bezirksvertretung sein Einverständnis mit folgender Erklärung bekundet:
Ich verpflichte mich, meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze zu beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde zu erfüllen.
Optional: So wahr mir Gott helfe.
Technische Details
ID: 98663
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=98663
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2020-03-02 BA 5_0112_WP17 Einfuehrung und Verpf SAO.pdf
16.11.2024
65.7 KB
Metadaten
- TOP
- Ö 2
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sondersitzung der Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg
- Gremium
- Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg
- Datum
- Mi., 13.05.2020
- Uhrzeit
- 17:30
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Kenntnisnahme
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Kenntnisnahme
- Federführend
- B 5 - Bezirksamt Aachen-Laurensberg
- Zusätze
- Die Vorlage wurde bereits mit der Einladung zur Sitzung am 01.04.2020 versandt.
- Geändert
- 17.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 17. Februar 2026 um 22:43