Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2006 einschließlich des Investitionsprogramms 2005 – 2009 für die Unterabschnitte1.55000., 1.56000. und 1.57000.

Ratsherr Herff führt aus, dass Herr Klösges von der Kämmerei kurz einige Erläuterungen zum Neuen Kommunalen Finanzmanagement ( NKF ) geben wird, ehe mit den Haushaltsberatungen begonnen wird.

Herr Klösges weist daraufhin, dass das Sportamt Pilotamt für NKF ist. Er gibt einen kurzen Überblick über den Sachstand im Bereich NKF und führt aus, dass im Entwurf des NKF Produkthaushalt 2006 die Angaben zu den Investitionen noch fehlen. Diese sollen jedoch baldmöglichst erfasst werden. Aufgrund des aktuellen Sachstandes empfiehlt er für den Sportbereich die Haushaltsberatungen für 2006 auf der Basis des kameralen Haushaltsplanentwurfs durchzuführen. Ratsherr Herff bedankt sich bei Herrn Klösges für seine Ausführungen.

Er spricht dann den Antrag des Stadtsportbundes Aachen e.V. vom 17.11.2005 an, in dem die Bereitstellung von 20.000 € für die Erstellung eines Sportentwicklungsplans in 2006 beantragt wird. In den sich anschließenden Wortmeldungen der Herren Bruynswyck, Schabram, Dr. Nadzeyka, Suchotzki, Dr. Erlenkämper sowie von Ratsfrau Schulz und Frau Plum wird deutlich, dass alle Fraktionen generell einen Sportentwicklungsplan für Aachen begrüßen würden. Allerdings wird davon ausgegangen, dass ein Betrag von 20.000 € für die Erstellung nicht ausreichen wird. Hinzu kommt, dass die Deckung für eine solche Ausgabe aus dem Sportbereich erfolgen müsste und hierzu wird derzeit keine Möglichkeit gesehen. Die Mitglieder des Sportausschusses sprechen sich daher dafür aus, dass die Sportverwaltung mit dem Stadtsportbund Aachen e.V. und dem Hochschulsportzentrum zusammen in den nächsten Monaten einen Vortrag von Herrn Prof. Wopp organisiert, bei dem die Inhalte, Kosten usw. eines Sportentwicklungsplans dargestellt werden sollen. In diesem Zusammenhang kann dann auch geprüft werden, ob und in welchem Maße evtl. die Sportverwaltung selbst erforderliche Angaben, Auswertungen usw. liefern könnte.

Für die Haushaltsberatungen schlägt Ratsherr Herff vor, dass als Beratungsgrundlage der Entwurf des Haushaltsplans 2006 sowie des Investitionsprogramms 2005 - 2009 in Verbindung mit dem vorliegenden Veränderungsnachweis und der vor Beginn der Sitzung verteiltenZusammenstellung der Ergebnisse der Haushaltsberatungen in den Bezirksvertretungen dient. Außerdem soll Seite für Seite aufgerufen und ggf. dann zu den einzelnen Haushaltsstellen Änderungsanträge gestellt werden.

Ratsherr Herff ruft als erstes den Verwaltungshaushalt auf.

Zu den Seiten 261 und 262 wird keine Veränderung beantragt.

Zur Seite 263 werden folgende Anträge gestellt:

Hst. 1.55000.71811.8 Zuschuss für Projekt Nachtaktiv

Ratsherr Schabram beantragt die Erhöhung des Ansatzes von 11.400 € auf 12.700 €. Gleichzeitig soll im Randvermerk darauf hingewiesen werden, dass 5.000 € mit Priorität für die Arbeit mit Mädchen reserviert sind.

Hst. 1.55000.71812.6 Zuschüsse für Förderungs- und Fortbildungsmaßnahmen für

ehrenamtliche Übungs-, Jugend- und Organisationsleiter

Ratsherr Schabram beantragt den Haushaltsansatz von 13.100 € auf 11.800 € zu reduzieren, so dass die Deckung für die Erhöhung bei der Hst. 1.55000.71811.8 gegeben ist.

Zu den Seiten 264 bis 268 wird keine Veränderung beantragt.

Ratsherr Herff ruft dann das Investitionsprogramm auf.

Zur Seite 47 wird folgende Änderung beantragt:

Hst. 9.55000.98890.1 Zuschuss Bau eines Tennisplatzes mit Lärmschutzwall

Ratsherr van Booven beantragt die Verschiebung des Haushaltsansatzes in Höhe von

16.000 € von 2006 auf 2007 und gleichzeitig die Veranschlagung einer Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 16.000 € in 2006.

Er weist in diesem Zusammenhang auf die Beratungen in der Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf hin und erklärt, dass der Verein erst einmal die Finanzierung und den Bedarf des zusätzlichen Tennisplatzes nachweisen soll.

Zur Seite 48 bzw. dem Veränderungsnachweis usw. werden folgende Änderungen beantragt bzw. erläutert:

Hst. 9.56000.92800.0 Darlehen für Ausbau von Kunstrasenplätzen

Herr Beigeordneter Dr. Erlenkämper weist daraufhin, dass die bei dieser Haushaltsstelle vorgesehenen Mittel teilweise zur Hst. 9.56000.98800.2 verlagert werden und daher der Ansatz auf 0 € gesetzt wird.

Hst. 9.56000.95170.2 Sanierung von Tennenplätzen und Laufbahnen

Herr Beigeordneter Dr. Erlenkämper erläutert, dass hier der Haushaltsansatz 2006 auf 150.000 € reduziert werden soll, da aus diesen Mitteln nur noch die Sanierung des schadstoffbelasteten Tennenspielfeldes Alte Vaalser Straße im nächsten Jahr erfolgen soll. Ansonsten erfolgt eine Verlagerung der restlichen Mittel zur Hst. 9.56000.98800.2 .

Hst. 9.56000.98800.2 Teilweise rückzahlbarer Zuschuss an Sportvereine für die

Umwandlung schadstoffbelasteter Tennenspielfelder in Kunstrasen

Herr Beigeordneter Dr. Erlenkämper gibt an, dass hier in 2006 ein Haushaltsansatz in Höhe von 1.040.000 € für die Umwandlung von 4 Tennenspielfeldern in Kunstrasen benötigt wird. Er weist daraufhin, dass die Berücksichtigung des Beschlusses der Bezirksvertretung

Aachen-Eilendorf für 2006 möglich ist, dies sichjedoch nicht auf die Gesamthöhe des Ansatzes 2006 auswirkt. Herr Lingens gibt an, dass in diesem Fall folgender Randvermerk erfolgen würde: „Beinhaltet 50.000 € aus verlagerten Investitionsmitteln von Hst. 9.02700.94020.2 zusätzlich für Sportvereine im Bezirk Aachen-Eilendorf“.

neue Hst. Sportplatz Alte Vaalser Straße, Erweiterung Umkleidehaus

Ratsherr Schabram beantragt entsprechend dem Beschluss der Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg für 2006 einen Haushaltsansatz in Höhe von 50.000 € für die Errichtung einer Umkleidekabine für Mädchen zu veranschlagen.

Hst. 9.57000.96520.3 Schwimmhalle West, Festeinbau Bubble-Anlage

Ratsherr Schabram beantragt den Haushaltsansatz in Höhe von 85.000 € von 2007 auf 2008 zu verlagern.

Anschließend lässt Ratsherr Herff über den Entwurf des Haushalts 2006 sowie des Investi-tionsprogramms 2005 - 2009 in Verbindung mit dem Veränderungsnachweis und den Ergebnissen der Haushaltsberatungen in der Bezirksvertretungen sowie unter Berücksichtigung der o.a. Änderungsanträge insgesamt abstimmen.