Aktuelle Situation a) bei den Leistungsempfängern der Hilfe zum Lebensunterhaltund Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach demSGB XII sowie den Leistungsempfängern nach dem AsylbLGb) in den Übergangsheimen c) bezüglich der Herkunft der Flüchtlinge / Nationenstatistik
FB 56/0358/WP17 · Kenntnisnahme
Beratung
Herr Deumens erkundigt sind, warum es den in der Vorlage genannten Zuständigkeitswechsel vom Landschaftsverband zu den Kommunen gegeben hat und wer diesen finanziert.
Herr Frankenberger erklärt, dass der Zuständigkeitswechsel auf dem Bundesteilhabegesetz (BTHG) beruht; hier ein Paradigmenwechsel stattgefunden. Bislang lag der Fokus auf dem Heimplatz, jetzt auf dem einzelnen Bewohner. Für die Verwaltung bedeutet diese einen erheblichen Mehraufwand, da 350 Fälle zusätzlich Leistungen nach dem SGB XII erhalten.
Der Beschluss erfolgt einstimmig.
Beschluss
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Aufgrund eines Zuständigkeitswechsels von Landschaftsverband Rheinland zum örtlichen Sozialhilfeträger im Rahmen des Inkrafttretens des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) zum 01.01.2020 werden nunmehr auch Personen in besonderen Wohnformen durch den Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration betreut.
Dieser Personenkreis wird ab Januar 2020 zusätzlich in der Fall und Personenstatistik ausgewiesen.
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
JA | NEIN | ||
x |
Investive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. | Gesamtbedarf (alt) | Gesamtbedarf (neu) | |
Einzahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Auszahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | |||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | ||||||
konsumtive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. | Folgekosten (alt) | Folgekosten (neu) | |
Ertrag | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Personal-/ Sachaufwand | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Abschreibungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | |||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | ||||||
Es ergeben sich keine finanziellen Auswirkungen.
Weitere Dokumente (3)
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Technische Details
ID: 98918
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=98918
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2020-02-27 FB 56_0358_WP17 Aktuelle Situation a SAO.pdf
16.11.2024
603.1 KB
Metadaten
- TOP
- Ö 8
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demographie - ACHTUNG: GEÄNDERTER SITZUNGSORT !
- Gremium
- Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie
- Datum
- Do., 14.05.2020
- Uhrzeit
- 16:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Kenntnisnahme
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Kenntnisnahme
- Federführend
- FB 56 - Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration
- Geändert
- 17.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 17. Februar 2026 um 22:45