Einführung und Verpflichtung eines neuen Mitglieds der Bezirksvertretung Aachen-Richterich
BA 6/0260/WP17 · Entscheidungsvorlage
Beratung
Frau Bezirksbürgermeisterin Köhne erklärt, dass Frau Bezirksvertreterin Kerstin Arlt (FDP) aufgrund ihres Umzugs aus der Bezirksvertretung ausgeschieden ist.
Frau Dr. Anni Nadzeyka wird als Nachfolgerin festgestellt und verpflichtet sich durch folgende Erklärung:
„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde – so wahr mir Gott helfe“.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Frau Kerstin Arlt (FDP) wird gemäß §§ 37 Nr. 2, 12 Abs. 1 Kommunalwahlgesetz mit Wirkung zum 01.05.2020 aus der Bezirksvertretung Aachen-Richterich ausschieden.
Nach §§ 45, 46a Kommunalwahlgesetz wird als Nachfolgerin Frau Dr. Anni Nadzeyka festgestellt.
Die vorgeschriebene Verpflichtung wird vollzogen, in dem das Mitglied der Bezirksvertretung sein Einverständnis mit folgender Erklärung bekundet:
„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde.“
Mögliche Ergänzung: „So wahr mir Gott helfe.“
Technische Details
ID: 98939
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=98939
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2020-05-13 BA 6_0260_WP17 Einfuehrung und Verpf SAO.pdf
20.11.2024
66.1 KB
Metadaten
- TOP
- Ö 3
- Sitzung
- ---ACHTUNG, geänderter Sitzungsort!--- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Richterich
- Gremium
- Bezirksvertretung Aachen-Richterich
- Datum
- Mi., 13.05.2020
- Uhrzeit
- 18:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- B 6 - Bezirksamt Aachen-Richterich
- Geändert
- 17.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 17. Februar 2026 um 22:44