Mitteilungen der Verwaltung

Die Beschäftigtenstatistik und die Beantwortung der Anfrage aus der Sitzung vom 19.10.2005 bezüglich dem Thema “Offene Ganztagsgrundschule” liegen schriftlich vor.

Frau Weinkauf fragt nach der Vorlage für die heutige Ratssitzung zur Umstrukturierung des FB 49 und kritisiert, dass die “Neustrukturierung des Kulturbereiches bisher nur einmal im Personal- und Verwaltungsausschuss diskutiert worden ist.

Frau Verheyen kritisiert, dass die Zahlen aus dem Kulturbetrieb nicht vorliegen und daher die finanziellen Auswirkungen nicht nachvollziehbar sind.

Herr Lindgens erläutert die Vorlage hinsichtlich der Eigenbetriebsgründung zum 01.01.2006 und erklärt, dass keine Personalausweitung, sondern eine eins zu eins Verlagerung stattfindet. Stellenmehrbedarfe muss der Eigenbetrieb im Rahmen des Wirtschaftsplanes konsolidieren. Die Entscheidung hierüber wird der Betriebsausschuss treffen müssen.

Herr Emmerich macht darauf aufmerksam, dass der Beschluss heute zur Gründung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung inklusive des Wirtschaftsplanes erforderlich ist, damit zum 01.01.2006 gestartet werden kann und erinnert daran dass der Stellenplan Bestandteil des Wirtschaftsplanes ist. Er stellt fest, dass die Kosten durch die Gründung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung und der zusätzlichen Stelleneinrichtungen aus dem Wirtschaftsplan finanziert werden müssen.

Der Personal- und Verwaltungsausschuss nimmt die Verwaltungsausführungen zur Kenntnis und behält sich vor, seine Bedenken und Anregungen in der heutigen Ratssitzung nachhaltig vorzutragen.