Öcherveddel vom 08.12.2018 (Ratsantrag 429/17) Hier: Tagesordnungsantrag der Fraktion DIE Zukunft

Mit dem Schreiben vom 25.01.24 beantragt die Fraktion DIE Zukunft im Rat der Stadt Aachen, den Ratsantrag 429/17 „Öcherveddel“ vom 08.12.2018 für die Sitzung des Plaungsausschuss auf die Tagesordnung zu setzen mit dem Schwerpunkt nach dem Fortschritt zum Aufbau einer kooperativen Organisation für die Innenstadt. Zudem wurde in der Sitzung am 21.03.2024 beraten, dass zusätzlich zu einem mündlichen Bericht eine Vorlage erstellt werden soll, die die Genese des Antrages vor dem Hintergrund der Beratungsfolge zeigt, um den Tagesordnungsantrag in diesem Rahmen einordnen zu können.

Der Antrag „Öcherveddel“ aus 2018 ist der Anlage beigefügt. Dieser nimmt Bezug, auf die am 27.03.19 erstmals im Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Wissenschaft und in der Folge auch am 09.05.2019 im Planungsausschuss eingebrachte Vorlage zu einem Konzept „Citymanagement“ (FB 02/0159/WP17). Dieses wurde in der Folge mit einer ergänzenden „Roadmap“ in Form der Vorlage „Citymanagement Aachen“ (FB 02/0165/WP17) im Juni 2019 durch die genannten Ausschüsse beschlossen und die Verwaltung beauftragt, die notwendigen Schritte zur Organisation und Umsetzung des Konzeptes einzuleiten. Die geänderte Beschlussfassung ist im Ratsinformationssystem hier protokolliert: BeschlussVorlage FB 02/0165/WP17 (aachen.de)

Die geänderte Beschlussfassung sieht vor, dass der Aufbau und die Zusammensetzung einer kooperativen Organisation bzw. von neuen Gremien, Vorständen und Beiräten, auf die der vorliegende Tagesordnungspunkt abzielt, stets entlang der Maßnahmen geprüft und angepasst werden sollte.

Der Ratsantrag „Öcherveddel“ wurde mit der Vorlage des Konzeptes „Citymanagement“ und der ergänzenden Roadmap beantwortet, für deren Erstellung auch andere Ratsanträge zum Thema „Innenstadtentwicklung“ maßgeblich waren. Zu nennen sind hier beispielsweise die Anträge der Fraktionen im Rat der Stadt Aachen:

• 431/17 Antrag DIE LINKE: "Leerstandssatzung für Einzelhandelsflächen"
• 448/17 Antrag GRÜNE: "Aachen kann mehr: Innenstadt neu denken und leben"
• 455/17 Antrag CDU und SPD: "Innenstadt: City-Management"
• 456/17 Antrag CDU und SPD: "Innenstadt: Zukunft und Wandel".

Kern des ursprünglichen Ratsantrags „Öcherveddel“ ist die Entwicklung eines Konzeptes für die Gründung einer kooperativen Organisation zur Belebung und Attraktivierung der Innenstadt. Ein Konzept, das zeigt, wie unterschiedliche Kompetenzen bei der Stadt Aachen gebündelt und wie andere Institutionen, Organisationen und Zusammenschlüsse (z. B. Hochschulen, Verbände oder Interessengemeinschaften) eingebunden werden können. Es wurde Bezug genommen auf die Weiterentwicklung des Büchel-Quartiers, das damals noch nicht umgesetzte OecherLab, die Einbindung von Kreativen und Kunstschaffenden (z. B. im Rahmen von Streetart oder Schaufensterbespielungen), die Anmietung leerstehender Räumlichkeiten zur vergünstigten Weitervermietung durch die Organisation, die Umsetzung von Sitzgelegenheiten oder mobilem Stadtgrün.

Die schrittweise Umsetzung des Konzeptes „Citymanagement“ erfolgte direkt nach Beauftragung der Verwaltung. Ein wichtiger Schritt war der Stellenantritt der beiden Citymanager*innen Daniela Karow-Kluge und Kai Hennes im Februar 2020 und somit der Aufbau eines Citymanagements für die Stadt Aachen und von weiteren Strukturen für eine kooperative Zusammenarbeit der Stadtgesellschaft. Seither wurde sukzessive fachbereichsübergreifend und unter stetiger Einbindung innenstadtrelevanter Akteur*innen an der Umsetzung des Konzeptes gearbeitet. Wegen der unmittelbar eintretenden Pandemie und ihrer Folgen waren selbstverständlich immer wieder auch Anpassungen und kreative Lösungen gefragt.

Zahlreiche Vorlagen und Berichte zu Anträgen mit Innenstadtbezug nahezu sämtlicher Fraktionen wurden seiher erstellt und beraten. Zu nennen ist hier beispielsweise der fortgeschriebene „Sachstandsbericht Innenstadtentwicklung“ (FB01/0253/WP18), die Vorlage zur „Ermöglichungskultur Innenstadt“ (FB 01/0279/WP18) auf Antrag der SPD-Fraktion wie auch die „Bilanz Ermöglichungskultur Innenstadt“ (FB 01/0425/WP18) als Folge eines gemeinsamen Tagesordnungsantrages der Fraktionen von GRÜNE und SPD, die einen guten Überblick auf die aktuellen Herausforderungen, Fortschritte und Lösungansätze für die Aachener Innenstadt und den laufenden Wandelprozess geben. Die Vorlagen und Berichte zeigen, wie auf vielfältige Weise der Aufbau der wachsenden kooperativen Struktur bzw. Organisation, durch Einbindung innenstadtrelevanter Akteur*innen, wie zum Beispiel aus Hochschule, MAC, Kultur- und Kreativwirtschaft, vorangebracht wird.

Ergänzend wird die Verwaltung in einem mündlichen Vortrag mit Präsentation die Maßnahmen noch einmal fokussiert, hinsichtlich des eingebrachten Tagesordnungspunktes mit dem Fokus auf eine kooperative Gemeinschaft, beleuchten und vorstellen.