Vorlage·FB 56/0003/WP19·21. Januar 2026

Bestellung einer Schriftführung und zwei Stellvertretungen für den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration

Inhalt

Erläuterungen

KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration bestellt eine Schriftführerin und zwei Stellvertretungen für die Protokollführung.

Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.

Beschlussvorschlag

Der Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration bestellt Frau Michelle Schmidt zur Schriftführerin.

Der Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration bestellt Frau Sandra Daemen als stellvertretende Schriftführerin und Herrn Karsten Rahn-Bergner als weiteren stellvertretenden Schriftführer.

Erläuterungen

Gemäß § 22 Abs. 1 der Geschäftsordnung des bisherigen Integrationsrats ist über die in den Sitzungen gefassten Beschlüsse eine Niederschrift aufzunehmen. Gemäß § 22 Abs. 2 dieser Geschäftsordnung erfolgt die Bestellung der Schriftführung durch das Gremium, im Falle der Bestellung einer/eines städtischen Bediensteten im Einvernehmen mit der/dem Oberbürgermeister*in.

Die Verwaltung schlägt vor, Frau Michelle Schmidt als Schriftführerin zu bestellen.

Des Weiteren wird seitens der Verwaltung vorgeschlagen, Frau Sandra Daemen als stellvertretende Schriftführerin und Herrn Karsten Rahn-Bergner als weiteren stellvertretenden Schriftführer zu bestellen.

Anmerkung:

Nach Beschluss des Landtags des Landes Nordrhein-Westfalen wurde das „Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher und weiterer Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen“ vom 10. Juli 2025 am 16. Juli 2025 im Gesetz- und Verordnungsblatt NRW verkündet. Mit Artikel 1 des Gesetzes sind Änderungen der Gemeindeordnung NRW erfolgt. Unter anderem geändert wurde der § 27 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW), der in seiner Neufassung nunmehr mit „Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration“ benannt ist. Hiernach ist eine Umbenennung des bisher bekannten Gremiums des "Integrationsrats" in "Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration" zwingend vorzunehmen.

Die Änderungen zu § 27 GO NRW treten mit Beginn der Wahlperiode der im Jahr 2025 anlässlich der allgemeinen Kommunalwahlen gewählten kommunalen Vertretungen, somit am 01. November 2025, in Kraft.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen:

JA

NEIN

x

Investive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebener Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.

Gesamt­bedarf (alt)

Gesamt­bedarf (neu)

Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

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0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebener Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.

Folge-kosten (alt)

Folge-kosten (neu)

Ertrag

0

0

0

0

0

0

Personal-/

Sachaufwand

0

0

0

0

0

0

Abschreibungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Keine


Klimarelevanz:

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine

positiv

negativ

nicht eindeutig

x

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering

mittel

groß

nicht ermittelbar

x

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine

positiv

negativ

nicht eindeutig

x

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering

unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)

mittel

80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)

groß

mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering

unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)

mittel

80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)

groß

mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:

vollständig

überwiegend (50% - 99%)

teilweise (1% - 49 %)

nicht

x

nicht bekannt

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Worum geht es?

Der Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration bestellt eine Schriftführerin und zwei Stellvertretungen für die Protokollführung.

Kategorien

Ratsbetrieb

Schlagworte

AusschussarbeitProtokollführungIntegration

Handlungstyp

Sonstiges

Verfahrensstand

Maßnahme geplant

Modell: mistral-large-latest | Extrahiert: 4.3.2026

Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.

Metadaten

Status
öffentlich (Vorlage für Öffentlichkeit freigegeben)
Vorlageart
Entscheidungsvorlage
Federführend
FB 56 - Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration
Geändert
8.7.2026
Technische Details