Bestellung des Oberbürgermeisters Herrn Dr. Michael Ziemons zum Standesbeamten
Inhalt
Beratungsfolge
Erläuterungen
Der Oberbürgermeister soll als Standesbeamter bestellt werden und Eheschließungen durchführen dürfen.
Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.
Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt Aachen beschließt, Herrn Oberbürgermeister Dr. Michael Ziemons, unter der Voraussetzung der erfolgten Schulung, zum Standesbeamten zu bestellen.
Erläuterungen
Gemäß § 1 der Personenstandsverordnung NRW bestellt die Gemeinde die Standesbeamten im Sinne des § 2 Personenstandsgesetz.
In der Tradition vorangegangener Bestellungen der Oberbürgermeister der Stadt Aachen soll nunmehr Herr Oberbürgermeister Dr. Michael Ziemons zum Standesbeamten für den Standesamtsbezirk Aachen bestellt werden. Die Bestellung wird auf die Durchführung und Beurkundung von Eheschließungen und die wegen einer Eheschließung abgegebenen Namenserklärungen, sowie die Erstausstellung von Eheurkunden und die Ausstellung von Bescheinigungen, die mit der Eheschließung in Zusammenhang stehen, beschränkt.
Die Bestellung zum Standesbeamten setzt gemäß § 2 Personenstandsgesetz eine fachliche Eignung voraus, die gemäß § 1 der Verordnung zur Durchführung des Personenstandsgesetzes- Personenstandsverordnung NRW- durch qualifizierte Schulung zu erwerben ist. Eine Schulung wirdHerr Oberbürgermeister Dr. Ziemons vor der ersten Eheschließung absolvieren.
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen:
JA | NEIN | ||
Investive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. | Gesamtbedarf (alt) | Gesamtbedarf (neu) | |
Einzahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Auszahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | |||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | ||||||
konsumtive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. | Folge-kosten (alt) | Folge-kosten (neu) | |
Ertrag | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Personal-/ Sachaufwand | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Abschreibungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | |||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | ||||||
Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):
Keine
Klimarelevanz:
Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die
Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)
Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine | positiv | negativ | nicht eindeutig |
Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:
gering | mittel | groß | nicht ermittelbar |
Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine | positiv | negativ | nicht eindeutig |
Größenordnung der Effekte
Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.
Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):
gering | unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels) | ||
mittel | 80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels) | ||
groß | mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels) |
Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):
gering | unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels) | ||
mittel | 80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels) | ||
groß | mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels) |
Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:
vollständig | |||
überwiegend (50% - 99%) | |||
teilweise (1% - 49 %) | |||
nicht | |||
nicht bekannt |
Dokument
KI-Analyse
Worum geht es?
Der Oberbürgermeister soll als Standesbeamter bestellt werden und Eheschließungen durchführen dürfen.
Projekt
Bestellung Standesbeamter
Kategorien
Schlagworte
Betroffene Gruppen
Handlungstyp
RegulierungVerfahrensstand
Maßnahme geplantModell: mistral-large-latest | Extrahiert: 4.3.2026
Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.
Metadaten
- Status
- öffentlich (Vorlage für Öffentlichkeit freigegeben)
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- FB 34 - Standesamt Aachen
- Geändert
- 24.1.2026
Technische Details
ID: 1006135
Allris:https://ratsinfo.aachen.de/public/vo020?VOLFDNR=1006135
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/papers?id=1006135