1. Modernisierung des Parkleitsystems in Aachen - Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Aachen vom 11.06.2025 2. Echtzeit-Erfassung von Straßenrandparkplätzen reduziert den Parksuchverkehr - Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Aachen vom 11.06.2025

1. Anlass

Mit Datum vom 11.06.2025 beantragt die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Aachen, das bestehende Parkleitsystem (PLS) der Stadt Aachen grundlegend zu modernisieren. Der Ratsantrag der CDU-Fraktion ist als Anlage 1 beigefügt.

Hierbei sollen freie Parkmöglichkeiten in Echtzeit auf Displays an den Einfallstraßen angezeigt und die entsprechenden Daten in gängige Navigationssysteme integriert werden. Zusätzlich soll geprüft werden, wie perspektivisch alle relevanten Parkangebote, einschließlich des Straßenrandparkens, in das System aufgenommen werden können.

Mit dieser Vorlage nimmt die Verwaltung Stellung, ordnet das Thema ein und stellt gleichzeitig erste Umsetzungsüberlegungen vor.

Aufgrund thematischer Überschneidungen wird in der Vorlage ergänzend der Ratsantrag der CDU-Fraktion vom 11.06.2025 zur Echtzeit-Erfassung von Straßenrandparkplätzen bearbeitet (siehe Anlage 2).

2. Einordnung in die Verkehrsentwicklungsplanung

Das PLS ist ein wesentlicher Bestandteil der Führung des Kfz-Verkehrs in der Stadt. Über das PLS wird der Kfz-Verkehr spätestens ab dem Alleenring zu den freien Parkkapazitäten in den angeschlossenen Parkhäusern geführt.

In der Verkehrsentwicklungsplanung wird das PLS als Bestandteil des Teilkonzepts „Autoverkehr“ aufgegriffen. Der Entwurf dieses Konzepts Autoverkehr wurde 2025 in der zuständigen Fachkommission sowie in der Lenkungsgruppe beraten. Das Parkleitsystem stellt dabei einen zentralen Baustein im Handlungsfeld „Verkehrstechnik“ dar.

Das Konzept Autoverkehr wird derzeit verwaltungsintern zur politischen Beschlussfassung vorbereitet. Die Verwaltung empfiehlt darin, die Modernisierung des Parkleitsystems als Kernprojekt in die Strategie „Autoverkehr“ aufzunehmen.

In der Mobilitätsstrategie 2030 ist der Indikator „Auslastung der Parkhäuser“ im Oberziel „Gute Erreichbarkeit“ verankert. Im Jahr 2025 gab es lediglich vier Tage, an denen in den Parkhäusern weniger als 1.000 Stellplätze verfügbar waren. Hierzu hat der Mobilitätsausschuss in seiner Sitzung am 30.04.2026 beraten. Die Vorlage ist unter folgendem Link abrufbar: ALLRIS - Vorlage.

3. Ist-Situation

In Aachen stehen rund 7.000 Stellplätze in 17 Parkhäusern zur Verfügung, die an das städtische Parkleitsystem angebunden sind. Das PLS weist den Autoverkehr vom Alleenring über die vier Parkhauszonen Markt, Bushof, Theater und Dom in die freien Parkhäuser in der Innenstadt. Die fünfte Zone Kaiserplatz am Rande der Innenstadt sowie die Parkhäuser Eurogress und Hauptbahnhof am Alleenring, die keiner Parkhauszone zugehörig sind, werden separat ausgewiesen.

Das PLS umfasst insgesamt 70 Schilderstandorte mit 151 Schildersegmenten. Auf 83 dynamischen Schildersegmenten wird die freie Anzahl an Stellplätzen in den Parkhauszonen und Parkhäusern in Echtzeit angezeigt. Hinzu kommen 69 statische Schildersegmente, die nur den Weg zu den Parkhäusern weisen.

Das PLS wurde im Jahr 1991 in der bis heute bestehenden äußeren Form installiert. Eine grundlegende technische Modernisierung erfolgte zuletzt im Jahr 2015. Dabei wurden die dynamischen Anzeigen mit einer LCD-Technik und LED-Hintergrundbeleuchtung ausgestattet. Im Rahmen dieser grundlegenden Modernisierung wurde auch das heute bestehende Wegweisungs- und Zielführungskonzept des Parkleitsystems erarbeitet.

Die Steuerung und Überwachung des Parkleitsystems erfolgt über den städtischen Verkehrssteuerungsrechner (=Zentrale). Die Schrankenanlagen der Parkhäuser erfassen die ein- und ausfahrenden Autos und übermitteln die Daten an die Zentrale, wo die Daten verarbeitet und an die Schilder übermittelt werden. Die Datenübertragung erfolgt in erster Linie über das vorhandene Kabelnetz. Einzelne Parkhäuser übertragen die Daten per Funk an die Zentrale.

Die 2015 vorgenommene Modernisierung des PLS ist zwischenzeitlich nicht mehr Stand der Technik, teilweise stehen einzelne Bauteile seitens der Firmen nicht mehr zur Verfügung. Die mittlerweile veraltete LCD-Technik sowie beschädigte Kabel führen vermehrt zu Ausfällen der Parkplatzanzeigen. Fehlerhafte oder ungenaue Angaben auf den Parkleitschildern sind zudem auf die Erfassungssysteme innerhalb der Parkhäuser zurückzuführen – zum Beispiel bei defekten Induktionsschleifen an den Ein- oder Ausfahrten oder bei Störungen der Schrankenanlagen. Grundsätzlich verfügt das Parkleitsystem aber über eine hohe Zuverlässigkeit.

Das Mobilitätsdashboard der Stadt Aachen (Link zur Webseite: Mobilitätsdashboard) sowie das Aachenerstadtnavi (Link zur Webseite: Innenstadtnavi Aachen) verfügen über eine Schnittstelle zum Parkleitsystem und zeigen zusätzlich zu den Parkleitschildern vor Ort die Belegung der Parkhäuser in Echtzeit an.

4. Vergleich mit anderen Städten

In den meisten Städten in Nordrhein-Westfalen gibt es wie in Aachen ein klassisches Parkleitsystem bestehend aus dynamischen und statischen Parkleitwegweisern (u.a. in Köln, Düsseldorf, Mönchengladbach, Essen, Duisburg, Bochum, Wuppertal, Bielefeld, Münster und Leverkusen).

In den Großstädten Köln und Düsseldorf wurden ergänzend zu dem klassischen Parkleitsystem großflächige Displays installiert, die eine Kombination aus Parkleit- und Verkehrsinformationen anzeigen. In Mönchengladbach wird das klassische Parkleitsystem im Bereich Nordpark (u.a. Stadion Borussia Mönchengladbach) um großflächige Displays ergänzt, auf welchen bei Veranstaltungen mit großem Besucherandrang verkehrslenkende Informationen angezeigt werden. Auch kleinere Städte wie Hamm ergänzen ihr Parkleitsystem um eine kleine Anzahl an Verkehrsinformationstafeln.

In Bonn, Dortmund, Paderborn und Fürth wurde das Parkleitsystem vollständig auf großflächige LED-Displays umgestellt. Alle Parkleit- und ergänzenden Verkehrsinformationen werden auf den Displays angezeigt. Die Städte Düsseldorf und Bielefeld befinden sich aktuell in der Konzepterstellung zur Umstellung des gesamten Parkleitsystems auf großflächige Displays.

Eine Umfrage im Arbeitskreis Lichtsignalanlagen NRW im Dezember 2025 hat ergeben, dass die Städte grundsätzlich am Parkleitsystem festhalten und dessen Funktionsfähigkeit für mindestens eine weitere Generation sicherstellen.

Außerhalb Deutschlands gibt es Städte wie Kopenhagen, Stockholm, Oslo oder Tallinn, die auf eine klassische Parkleitsysteminfrastruktur im öffentlichen Straßenraum weitgehend verzichten und Informationen zu Parkmöglichkeiten überwiegend digital bereitstellen.

5. Modernisierung und Erweiterung des Parkleitsystems

Grundsätzlich bestehen zwei Handlungsoptionen für den zukünftigen Umgang mit dem Parkleitsystem. Neben einer technischen Modernisierung und Weiterentwicklung des bestehenden Systems besteht auch die Möglichkeit, auf eine Erneuerung zu verzichten. Das bestehende System wird bis zum Erreichen seines technischen Lebensendes betrieben und anschließend außer Betrieb genommen und zurückgebaut. Informationen über freie Parkmöglichkeiten werden künftig ausschließlich digital bereitgestellt (z.B. über Internetseiten, Apps und Kartendienste). Diese Variante stellt die kostengünstigste Lösung dar, da Investitions- und Folgekosten entfallen. Vergleichbare Entscheidungen sind aus deutschen Städten bislang nicht bekannt. Die vorbenannten Handlungsoptionen werden zur ganzheitlichen Verbesserung und Modernisierung des PLS verwaltungsseitig nicht empfohlen

Die Verwaltung empfiehlt vielmehr die Erstellung eines Konzepts zur schrittweise Modernisierung des Parkleitsystems in Aachen, die eine technische Modernisierung der bestehenden Parkleitwegweiser (siehe Kapitel 5.1), die Ergänzung von großflächigen statischen oder digitalen Anzeigen (siehe Kapitel 5.2) sowie die Integration weiterer Parkangebote in das Parkleitsystem (siehe Kapitel 5.3) umfasst.

5.1 Notwendige technische Modernisierung

Die LCD-Anzeigetechnik des vorhandenen Parkleitsystems wurde im vergangenen Jahr abgekündigt. Das bedeutet, dass entsprechende Ersatzteile inzwischen nicht mehr verfügbar sind. Im Falle eines technischen Ausfalls ist eine ausschließliche Reparatur der betroffenen Schilder nicht mehr möglich. Ein Beispielfoto einer LCD-Anzeige in Aachen ist als Anlage 3 der Vorlage beigefügt.

Um den Betrieb des Parkleitsystems aufrechtzuerhalten, wurden bereits vier ausgefallene Schilder auf LED-Technik umgerüstet (Schild 144 Heinrichsallee aus Ri. Wilhelmstr. in Richtung Parkhaus Aquis Plaza – ein Beispielfoto ist als Anlage 4 der Vorlage beigefügt, Schild 152 Wilhelmstr. aus Richtung Lothringerstr. in Richtung Normaluhr, Schild 241 Kurhausstr. aus Richtung Komphausbadstr. in Richtung Peterstr. und Schild 261 Theaterstr. aus Richtung Schützenstr. in Richtung Borngasse). Derzeit sind zwei weitere Schilder außer Betrieb (Schild 154 Kurbrunnenstr. aus Richtung Römerstr. in Richtung Normaluhr und Schild 251 Theaterstr. aus Richtung Normaluhr in Richtung Harscampstr.), deren Erneuerung beauftragt ist. In den letzten Wochen sind vier weitere Schilderstandorte, etwa an der Krefelder Straße oder Lütticher Straße ausgefallen. Vor diesem Hintergrund ist für einen langfristig sicheren und zukunftsfähigen Betrieb eine umfassende technische Modernisierung der Anzeigen des Parkleitsystems dringend erforderlich. Eine umfassende technische Modernisierung ist zudem wirtschaftlich sinnvoller als der Umbau einzelner Schilder nach einem Ausfall aufgrund von Synergieeffekten u.a. bei Materialbeschaffung und ausführenden Arbeiten. Auf Grund der Förderung des Parkleitsystems und den Vereinbarungen mit den Parkhausbetreibern ist die Stadt Aachen auch verpflichtet, das Parkleitsystem betriebsbereit zu halten

Die neue LED-Technik ermöglicht eine Anzeige in unterschiedlichen Farben, sodass die Anzahl freier Parkplätze je nach Auslastung des Parkhauses beispielsweise in Rot, Gelb oder Grün angezeigt werden kann. Auch eine Freitext-Programmierung ist – begrenzt auf die Größe des Displays auf dem Schild – möglich (z.B. „frei“ in Grün, „voll“ in Rot).

Die Kostenkalkulation zur Umrüstung aller restlichen dynamischen Schilderanzeigen auf LED-Technik liegt bei ca. 220.000 Euro. Bei der Konzepterstellung zur Erneuerung der Anzeigen wird eine Anpassung der Standorte und der Verkehrsführung sowie der Optimierung und Bezeichnung der Zonen berücksichtigt.

5.2 Ergänzung des Parkleitsystems um großflächige Anzeigen zur Verkehrslenkung und -Information

Großflächige, digitale Anzeigen mit Informationen zur Verkehrslenkung sind in Aachen nach dem Beispiel der Stadt Mönchengladbach in Bereichen mit phasenweisem, hohem Verkehrsaufkommen sinnvoll einsetzbar: Im Bereich des Sportparks Soers ergeben sich bereits aktuell während Veranstaltungen auf dem Reitgelände (u.a. CHIO) und dem Tivoli hohe Besucherzahlen. Nach dem vollständigen Ausbau werden diese noch weiter steigen. Um den Besucherverkehr gezielt auf die freien Stellplätze im Parkhaus Tivoli und auf ergänzende Parkplätze zu lenken und auf bereits ausgelastete Flächen hinzuweisen, ist die Installation von zwei großflächigen Displays bereits im Rahmen des Förderprojekts „Digitales Mobilitätsmanagement bei Großveranstaltungen“ (DiMoGro) im nächsten Jahr geplant. In diesem Zuge soll das P+R Parkhaus Tivoli in das Parkleitsystem integriert werden. Ein Beispielfoto einer digitalen Anzeige in der Stadt Mönchengladbach im Bereich des Nordparks ist als Anlage 5 der Vorlage beigefügt.

Nach dem Beispiel der Stadt Paderborn soll im Rahmen des zu erstellenden Konzepts zudem geprüft werden, ob digitale Anzeigetafeln an den Einfallstraßen im Zulauf auf den Alleenring sowie an wichtigen Verkehrsknotenpunkten im Innenstadtbereich sinnvoll eingesetzt werden können (Link Digitales PLS der Stadt Paderborn: Digitales Parkleitsystem | ASP). Auf den Displays könnten ergänzend zu der Parkraumauslastung verkehrslenkende Informationen wie aktuelle Staus, Baustellen und Umleitungen angezeigt werden.

Auf Grundlage der in anderen Städten angefallenen Kosten für vergleichbare digitale Anzeigesysteme werden für die Beschaffung und Installation von 10 solcher Displays Kosten von rund 1,5 Millionen Euro geschätzt (ca. 150.000 € je Display). Weiterhin sind laufende Betriebskosten zu berücksichtigen.

Eine Umstellung des gesamten Parkleitsystems auf großflächige Displays wird von der Verwaltung zum jetzigen Zeitpunkt nicht empfohlen. Da eine Verkehrsinformation nicht an jedem Standort benötigt wird, würden die Displays - wie bislang die Schilder - lediglich auf die Anzahl freier Stellplätze hinweisen, was keinen Mehrwert darstellt. Zusätzlich erfordert diese Technik neben hohen Anschaffungskosten deutlich erhöhte Wartungsaufwände und -kosten. Bei einer Störung haben die klassischen Parkleitwegweiser zudem den Vorteil, dass sie auch ohne die Anzeige freier Stellplätze den Weg zum Parkhaus weisen.

Im Zuge der Erweiterung des Parkleitsystems soll zudem das bestehende Wegweisungs- und Zielführungskonzept geprüft und – sofern erforderlich – angepasst werden. In diesem Zusammenhang sind insbesondere Optimierungsmöglichkeiten hinsichtlich der Strukturierung und Bezeichnung der vorhandenen Parkhauszonen zu prüfen.

5.3 Integration der P+R Plätze und weiterer Parkangebote in das Parkleitsystem

Im Zuge der Konzepterstellung wird auch geprüft, die P+R-Anlagen in das PLS – darunter die Standorte Westfriedhof, Waldfriedhof und Jülicher Straße – aufzunehmen.

Weiterhin ist im Rahmen der Konzepterstellung zu prüfen, ob und inwiefern die Straßenrandparkplätze in das PLS integriert werden können. Die Erfassung und Visualisierung von Straßenrandparkplätzen in Echtzeit, wie im CDU-Antrag beschrieben, wurde bereits im Rahmen des geförderten Pilotprojekts „ACUP – Analyse der Charakteristika des urbanen Parkens“ (2020 bis 2022) in Aachen erprobt. Es wurden gemeinsam mit dem Aachener Startup SoNah über 30 videobasierte Sensoren installiert, die die Belegung der ca. 650 Straßenrandparkplätze auf der Augustastraße und Friedrichstraße im Frankenberger Viertel sowie an der Rolandstraße erfassen. Die Sensoren liefern die Live-Belegung der Parkstände und erfassen freie Flächen hinsichtlich der Länge und nach der Anzahl freier Stellplätze. Die Daten wurden im Geodatenportal und im Mobilitätsdashboard angezeigt. Der Mehrwert der mit Sensoren überwachten Straßenrandparkplätzen erschien jedoch seinerzeit begrenzt, da die angezeigte Verfügbarkeit aufgrund der kurzen Aktualitätsdauer häufig nicht der tatsächlichen Situation bei der Ankunft entsprach. Die bisherigen Erfahrungen zeigen, dass der Einsatz des Systems aufgrund seiner laufenden Kostenstruktur nur eingeschränkt wirtschaftlich darstellbar ist. Hintergrund ist, dass die eingesetzten Sensoren nicht im Eigentum der Stadt stehen, sondern fortlaufende Nutzungsgebühren im mittleren dreistelligen Bereich pro Sensor und Jahr sowie zusätzliche pauschale Gebühren für die Bereitstellung der erhobenen Daten anfallen. Vor diesem Hintergrund wurden einzelne Kameras seitens des Betreibers bereits zeitweise außer Betrieb genommen. Die Daten werden aktuell jedoch noch im Rahmen des Förderprojekts „KOMPAKT - Koordiniertes Management von Parkflächen in Städten“ für Analysezwecke genutzt.

Als sinnvoller wird ein punktueller Einsatz von Sensorik zur Überwachung von Liefer- und Ladezonen, Reisebusparkplätzen sowie Behindertenparkplätzen erachtet, da diese Flächen spezifischen Nutzungszwecken vorbehalten sind und eine gezielte Kontrolle sowie Information über die Verfügbarkeit einen höheren praktischen Mehrwert bietet. In Aachen wird dieser Ansatz bereits zunehmend umgesetzt. Zuletzt wurden im Rahmen des Förderprojekts KOMPAKT (siehe oben) zehn Standorte mit Sensoren ausgestattet. Zudem werden aktuell 75 Bodensensoren zur Erfassung der Auslastung von Behindertenparkplätzen installiert. Die Daten dazu werden bereits im Mobilitätsdashboard, im Opendata Portal und im Aachener stadtnavi in Echtzeit angezeigt.

5.4 Integration in mobile Anwendungen/ Navigationsgeräte

In Ergänzung zu Parkleitsystemen können mobile Anwendungen (Apps) Autofahrenden Informationen über freie Parkplätze in Parkhäusern oder im Straßenraum in Echtzeit anzeigen und den Weg dorthin navigieren.

Ein Beispiel für eine mobile Anwendung stellt die App „PARCO“ dar. Sie informiert über aktuelle Parktarife, die Belegung von Parkplätzen sowie weitere relevante Parkinformationen, beispielsweise die Öffnungszeiten von Parkhäusern. Darüber hinaus kann die App zur Navigation zu einem freien Stellplatz genutzt werden.

Auch der Bürger*innenrat 2025 hat die Anschaffung/Einrichtung einer interaktiven, intuitiven Mobilitätsapp empfohlen, welche u.a. das Parkleitsystem inklusive P+R enthalten solle.

Digitale Park-Apps bieten zwar funktionale Vorteile, in der Praxis zeigt sich jedoch häufig eine begrenzte Nutzung. Ortskundige greifen meist auf ihnen bekannte Parkmöglichkeiten zurück, während auswärtige Besucher*innen für einen einmaligen Aufenthalt in der Regel keine zusätzliche App installieren oder von dieser meist keine Kenntnis haben.

Grundsätzlich verfolgt die Stadt Aachen die Strategie, auf browserbasierte Anwendungen zu setzen. Mit dem Mobilitätsdashboard und dem Aachener stadnavi werden die zentralen Funktionen einer digitalen Park-App bereits abgedeckt. Über das Mobilitätsdashboard können Besucher*innen der Stadt Aachen die aktuelle Anzahl freier Stellplätze in Parkhäusern in Echtzeit einsehen. Ergänzend dient das Aachenerstadtnavi als multimodaler Routenplaner für die Region. Das stadtnavi kombiniert verschiedene Mobilitätsangebote wie den ÖPNV, Fuß- und Radverkehr, Mitfahrgelegenheiten, Sharing-Angebote und den motorisierten Individualverkehr. Die Live-Belegungsdaten der Parkhäuser werden bereits im stadtnavi angezeigt, sodass auch eine Navigation für Autofahrende zu freien Stellplätzen möglich ist. Für Gewerbetreibende besteht zudem die Möglichkeit, ausschließlich die Infografik zur Auslastung der Parkhäuser in die eigene Website einzubinden – eine Option, die bereits von vielen Einzelhändlern genutzt wird. Darüber hinaus kann auch das stadtnavi mit einem vordefinierten Ziel in die eigene Website integriert werden.

Eine direkte Einbindung in Navigationsgeräte oder Kartendienste wie Google Maps wurde geprüft und die Daten der Parkhäuser können diesen zur Verfügung gestellt werden.

Vor diesem Hintergrund wird die Einführung eines zusätzlichen digitalen Dienstes bzw. einer neuen App zur Parkplatzanzeige und Navigation für Aachen nicht empfohlen.

5.5 Zusammenfassung: Weitere Umsetzungsschritte zur Modernisierung des Parkleitsystems

Um den Betrieb des vorhandenen Parkleitsystems sicherzustellen, muss bei ausgefallenen Schildern die Anzeige erneuert werden. Dies geht aus den entsprechenden Förderrichtlinien hervor. Dazu hat sich die Stadt Aachen im Rahmen der Förderung verpflichtet.Dies kann wie bisher einzeln nach jedem Ausfall geschehen oder in einer Umrüstung aller Schilder. Die Entscheidung hierüber wird dem Mobilitätsausschuss mit dem ausgearbeiteten Konzept vorgelegt. Insbesondere mit Blick auf den Weihnachtsmarkt werden ausgefallene Schilder pflichtgemäß zunächst weiterhin einzeln erneuert.

Die Anbindung des P+R-Parkhauses Tivoli an das Parkleitsystem sowie die Ergänzung um zwei großflächige Displays zur Parkplatzanzeige und Verkehrsinformation im Bereich Sportpark Soers werden im Rahmen des Förderprojekts DiMoGro im nächsten Jahr umgesetzt. Die Ergänzung um zusätzliche Displays, beispielsweise auf den Zubringerstraßen zum Alleenring oder im Innenstadtbereich, sowie die Anpassung des bestehenden Wegweisungs- und Zielführungskonzepts sollen zunächst geprüft und in einem Konzept dargestellt werden. Dabei wird insbesondere geprüft, ob die dort vorhandenen Parkwegweiser diese Displays ergänzen sollen oder entfallen können und demnach auch nicht mehr erneuert werden müssen.

Die Integration der P+R-Anlagen Westfriedhof, Waldfriedhof und Jülicher Straße in das Parkleitsystem inklusive der Ausstattung mit Sensorik und Anzeigetafeln muss ebenso konzeptionell erarbeitet werden. Die Umsetzbarkeit ist abhängig von den zur Verfügung stehenden Mitteln. Dazu wird auch nach adäquaten Fördermitteln gesucht. Die Integration weiterer Parkangebote im Straßenraum ist zunächst nicht vorgesehen.

Ein gut funktionierendes und verständliches Parkleitsystem entspricht den Zielen der Verkehrsentwicklungs-planung Aachen.

6. Finanzierung

Beim pflichtgemäßen Instandsetzen der ausgefallenen Schilder ist nach aktuellem Planungsstand mit Kosten in Höhe von 220.000 Euro zu rechnen. Die Mittelbereitstellung hierfür soll im Rahmen der Haushaltsaufstellung 2027 haushaltsneutral erfolgen. Die Entscheidung zur Realisierung des pflichtgemäßen Instandsetzens der ausgefallenen Schilder und/oder von weiteren Maßnahmen mit Kosten und Finanzierung bleibt der Beschlussfassung durch die zuständigen politischen Gremien vorbehalten.

Im Rahmen des Konzepts zur Erweiterung und Ergänzung des Parkleitsystems werden insbesondere die Möglichkeiten einer geeigneten Förderschiene geprüft. Dabei wird von einer möglichen Förderquote von 80% ausgegangen.

Da die Erneuerung des städtischen Parkleitsystems im Jahr 2015 ebenso über Fördermittel (Förderung nach FöRi-Nah und Entflechtungsgesetz zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden) finanziert wurde, sind die Bindungsfristen für eine erneute Förderung zu überprüfen. Hierzu findet bereits ein Austausch mit der Bezirksregierung Köln als Vertreterin des Fördergebers statt.

Finanzielle Auswirkungen:

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Keine

Klimarelevanz:

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt: