Finanzberatungen 2013

Beschlussvorschlag:

Der Mobilitätsausschuss beschließt ausschließlich der Personal- und Versorgungsaufwendungen die Teilergebnispläne der Produkte

02 – 07 – 01 Entfernen nicht zugelassene KFZ i.öff. Straßenraum

02 – 07 – 03 Verkehrsrechtliche Genehmigungen

11 – 01 – 01 Koordination Betriebsführung STAWAG

11 – 01 – 02 Verw.-& bwl. Abw. Entwässerung & Kleinkläranlagen

12 – 01 – 01 Sondernutzung

12 – 01 – 02 Neubau und Unterhaltung von Straßen

12 – 01 – 04 Einräumung von Rechten an Straßen

12 – 02 – 01 Verkehrsk. Planung Straßen, Wege, Plätze

12 – 02 – 02 Planung, Betreuung & Unterhaltung Verkehrsanlagen

entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2013 und der Finanzplanung 2012-2016 einschließlich der Veränderungsnachweisung und beauftragt die Verwaltung, die Beratungsergebnisse in die jeweiligen Teilfinanzpläne zu übertragen.

Der Mobilitätsausschuss beschließt ebenfalls die in den entsprechenden Teilfinanzplänen veranschlagten Investitionen sowie deren Finanzplanung 2012-2016 einschließlich der Veränderungsnachweisung und beauftragt die Verwaltung, die Auswirkungen der Veränderungen in der Teilfinanzplanung in die Ergebnisplanung einzuarbeiten.