Haushaltsberatungen 2013 für die Produkte 010101 bis 010104, 010201 bis 010204, 010501 und 010701

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss beschließt die Teilergebnispläne der Produkte 010101 bis 010104, 010201 bis 010204, 010501 und 010701 entsprechend des Haushaltsplanentwurfes 2013 mit mittelfristiger Finanzplanung bis 2016 sowie die in der Sitzung beschlossenen Einzelveränderungen und beauftragt die Verwaltung, die Beratungsergebnisse in die Teilfinanzplanung zu übertragen.

Der Hauptausschuss beschließt darüber hinaus die im Haushaltsplanentwurf 2013 einschließlich mittelfristiger Planung bis 2016 veranschlagten Investitionen sowie deren Finanzplanung 2014 bis 2016 und beauftragt die Verwaltung, die Auswirkungen der Veränderungen in die Finanz- und Ergebnisplanung einzuarbeiten.