Inklusion im Bildungsbereich; Auswirkungen des 9. Schulrechtsänderungsgesetzes
Inhalt
Beratungsfolge
Erläuterungen
Wie wirkt sich das neue Schulrechtsänderungsgesetz auf die Inklusion im Bildungsbereich aus? Die Stadt informiert über die geplanten Schritte zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention.
Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Schulausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Mit Datum vom 19.03.2013 hat die Landesregierung das „Erste Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen (9. Schulrechtsänderungsgesetz)“ in den Landtag eingebracht.
Der Gesetzentwurf - Landtags-Drucksache 16/2432 (Neudruck) - wurde in der 1. Lesung am 24.04.2013 zur Beratung an die Fachausschüsse, federführend an den Ausschuss für Schule und Weiterbildung überwiesen. Für den 09.06.2013 ist zunächst eine Anhörung terminiert, an der auch die kommunalen Spitzenverbände beteiligt werden.
Der Gesetzesentwurf ist in der Anlage beigefügt.
Die sich aus dem Gesetz ergebenden Auswirkungen wird Herr Schulamtsdirektor Norbert Greuel in der Sitzung erläutern.
Der in der StädteRegion Aachen gegründete Arbeitskreis Inklusion kann erst im Juli erste Ergebnisse vorlegen. Die in der Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses gemeinsam mit dem Schulausschuss am 12.03. 2013 beschlossene Einberufung des Runden Tisches Inklusion ist für den 12.09.2013, 15.00 bis 17.00 Uhr terminiert.
Auswirkungen
finanzielle Auswirkungen Keine finanziellen Auswirkungen | ||||||
Investive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff. | Gesamtbedarf (alt) | Gesamtbedarf (neu) |
Einzahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Auszahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | ||||
Deckung ist gegeben/ keine ausrechende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausrechende Deckung vorhanden | |||||
konsumtive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff. | Folgekos-ten (alt) | Folgekos-ten (neu) |
Ertrag | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Personal-/ Sachaufwand | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Abschreibungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | ||||
Deckung ist gegeben/ keine ausrechende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausrechende Deckung vorhanden | |||||
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Worum geht es?
Wie wirkt sich das neue Schulrechtsänderungsgesetz auf die Inklusion im Bildungsbereich aus? Die Stadt informiert über die geplanten Schritte zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention.
Projekt
Inklusion im Bildungsbereich
Auch: 9. Schulrechtsänderungsgesetz
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PlanungVerfahrensstand
Maßnahme geplantModell: mistral-large-latest | Extrahiert: 2.3.2026
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Metadaten
- Status
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart
- Kenntnisnahme
- Federführend
- FB 45 - Fachbereich Kinder, Jugend und Schule
- Geändert
- 23.2.2026