Vorlage·FB 61/0260/WP17·23. September 2015

Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 413 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Wallstraße 57-67/ Ecke Theaterstraße 34-40hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Inhalt

Beratungsfolge

Beschlossen
1 Beratung

Erläuterungen

KI-Zusammenfassung

Ein Durchführungsplan für ein Gebiet in der Aachener Innenstadt soll aufgehoben werden, da er rechtliche Mängel aufweist.

Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

Er beschließt die Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 413 (einschließlich des Durchführungsplanes Nr. 413 I)für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Wallstraße 57-67/ Ecke Theaterstraße 34-40 gem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung und die Begründung hierzu.

Erläuterungen

Erläuterungen:

Der Planungsausschuss hat in seiner Sitzung am 14.01.2010 auf Empfehlung der Bezirksvertretung Aachen-Mitte gem. § 2 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 1 Abs. 8 BauGB beschlossen, das Aufhebungsverfahren für den Durchführungsplan Nr. 413einzuleiten, da dieser aufgrund von Rechtsmängeln einer gerichtlichen Überprüfung nicht standhalten würde.

Er beschloss gleichzeitig gem. § 3 Abs. 1 BauGB die öffentliche Auslegung des aufzuhebenden Durchführungsplanes.

Die Offenlage erfolgte in der Zeit vom 26.05.2015 bis einschließlich 26.06.2015. Während dieser Zeit sind keine Stellungnahmen durch die Öffentlichkeit abgegeben worden.

Träger öffentlicher Belange waren nicht betroffen.

Eine erneute Beratung in der Bezirksvertretung Aachen-Mitte bzw. im Planungsausschuss ist nicht erforderlich.

Die Verwaltung empfiehlt, die Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 413(einschließlich des Durchführungsplanes Nr. 413 I) als Satzung zu beschließen.

Betroffene Straßen

Straßen, die im Text dieser Vorlage erwähnt werden.

2 Straßen

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Begründung
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KI-Analyse

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Worum geht es?

Ein Durchführungsplan für ein Gebiet in der Aachener Innenstadt soll aufgehoben werden, da er rechtliche Mängel aufweist.

Projekt

Aufhebung Durchführungsplan Wallstraße

Auch: Durchführungsplan Nr. 413

Kategorien

Stadtentwicklung

Schlagworte

BauleitplanungSatzungsverfahrenRechtsmängel

Betroffene Gruppen

Anwohner InnenstadtGrundstückseigentümer

Handlungstyp

Aufhebung

Verfahrensstand

Umsetzung beschlossen

Bezirk

Mitte

Modell: mistral-large-latest | Extrahiert: 28.2.2026

Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.

Metadaten

Status
öffentlich (Vorlage für Öffentlichkeit freigegeben)
Vorlageart
Entscheidungsvorlage
Federführend
FB 61 - Fachbereich Stadtentwicklung und Stadtplanung
Geändert
23.2.2026
Technische Details