Vorlage·FB 62/0012/WP17·28. Oktober 2015

Straßenrechtliche Widmung eines Parkplatzes im Bereich der Marktschule

Inhalt

Beratungsfolge

Erläuterungen

KI-Zusammenfassung

Ein neuer Parkplatz bei der Marktschule in Brand wird für die öffentliche Nutzung freigegeben. Wie verbessert das die Verkehrssituation vor Ort?

Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Auf Vorschlag der Verwaltung beschließt die Bezirksvertretung Aachen-Brand, den neu ausgebauten Parkplatz im Bereich der Marktschule Brand (Gemarkung Brand, Flur 7, Flurstück 925 tlw.) dem öffentlichen Verkehr als Gemeindestraße zu widmen. Der Gemeingebrauch an dem Parkplatz wird nicht beschränkt.

Erläuterungen

Erläuterungen:

Der neu ausgebaute Parkplatz im Bereich der Marktschule Brand (Gemarkung Brand, Flur 7, Flurstück 925 tlw.) ist endgültig hergestellt. Es sind somit die Voraussetzungen zur Widmung der Verkehrsfläche erfüllt.

Der neue Parkplatz ist daher dem öffentlichen Verkehr als Gemeindestraße im Sinne von § 3 Abs. 4.2 Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) – Gemeindestraße/Anliegerstraßen usw. - zu widmen. Der Gemeingebrauch an dem Weg wird nicht beschränkt.

Auswirkungen

finanzielle Auswirkungen

Investive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebe­ner Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff.

Gesamt­bedarf (alt)

Gesamt­bedarf (neu)

Einzahlungen

0

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Auszahlungen

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Ergebnis

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+ Verbesserung /

- Verschlechterung

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Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebe­ner Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff.

Folgekos-ten (alt)

Folgekos-ten (neu)

Ertrag

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0

Personal-/

Sachaufwand

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Abschreibungen

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Ergebnis

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+ Verbesserung /

- Verschlechterung

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Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Dokument

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KI-Analyse

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Worum geht es?

Ein neuer Parkplatz bei der Marktschule in Brand wird für die öffentliche Nutzung freigegeben. Wie verbessert das die Verkehrssituation vor Ort?

Projekt

Parkplatz Marktschule Brand

Kategorien

Verkehr

Schlagworte

ParkraumVerkehrsflächenWidmung

Betroffene Gruppen

Anwohner BrandSchulbesucherAutofahrer

Handlungstyp

Regulierung

Verfahrensstand

Umsetzung beschlossen

Bezirk

Brand

Modell: mistral-large-latest | Extrahiert: 28.2.2026

Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.

Metadaten

Status
öffentlich (Vorlage für Öffentlichkeit freigegeben)
Vorlageart
Entscheidungsvorlage
Federführend
FB 62 - Fachbereich Geoinformation und Bodenordnung
Geändert
23.2.2026
Technische Details