Konsequenzen aus dem Urteil des Verwaltungsgerichts zu Fahrverboten
Inhalt
Beratungsfolge
Erläuterungen
Wie reagiert die Stadt auf das Urteil des Verwaltungsgerichts zu Fahrverboten wegen Luftverschmutzung? Die Verwaltung informiert über mögliche Konsequenzen.
Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Aufgrund der Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) vom 19.11.2015 in Sachen „Luftreinhalteplan Aachen“ gegen das Land Nordrhein-Westfalen, vertreten durch die Bezirksregierung Köln als planaufstellende Behörde, und gegen die Stadt Aachen als Beigeladene, fand am 08. Juni 2018 die mündliche Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht Aachen statt.
Über das Urteil sowie die weitere Vorgehensweise wird in der Sitzung mündlich berichtet.
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
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Investive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff. | Gesamtbedarf (alt) | Gesamtbedarf (neu) | ||||||||
Einzahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | ||||||||
Auszahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | ||||||||
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | ||||||||
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | ||||||||||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | |||||||||||||
konsumtive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff. | Folgekos-ten (alt) | Folgekos-ten (neu) | ||||||||
Ertrag | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | ||||||||
Personal-/ Sachaufwand | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | ||||||||
Abschreibungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | ||||||||
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | ||||||||
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | ||||||||||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | |||||||||||||
Die genauen finanziellen Auswirkungen können noch nicht abgeschätzt werden (ggf. Kosten für Beschilderung und Einrichtung von Fahrverbotszonen und Umsetzung anderer Maßnahmen des Luftreinhalteplans).
Dokument
Projekt: Luftreinhalteplan Aachen
Zum ProjektDie Stadt Aachen legt die dritte Fortschreibung des Luftreinhalteplans vor, um die Luftqualität weiter zu verbessern und den NO2-Grenzwert einzuhalten. Die Feinstaubbelastung liegt bereits unter den Grenzwerten.
Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.
Weitere Vorlagen in diesem Projekt
KI-Analyse
Worum geht es?
Wie reagiert die Stadt auf das Urteil des Verwaltungsgerichts zu Fahrverboten wegen Luftverschmutzung? Die Verwaltung informiert über mögliche Konsequenzen.
Projekt
Luftreinhalteplan Aachen
Auch: Fahrverbote Aachen
Kategorien
Schlagworte
Betroffene Gruppen
Handlungstyp
PrüfauftragVerfahrensstand
Problem erkanntModell: mistral-large-latest | Extrahiert: 28.2.2026
Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.
Metadaten
- Status
- öffentlich (Vorlage für Öffentlichkeit freigegeben)
- Vorlageart
- Kenntnisnahme
- Federführend
- FB 36 - Fachbereich Klima und Umwelt
- Geändert
- 18.2.2026