Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen- Haushaltsjahr 2018, hier: Neuwahl des Städteregionsrates 2018
Inhalt
Beratungsfolge
Erläuterungen
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, für die Neuwahl des Städteregionsrates bei PSP-Element 1-021401-900-7 - Wahlen eine außerplanmäßige Auszahlung/Aufwendung im Haushaltsjahr 2018 i.H.v. 264.600 € bereitzustellen.
Der Rat beschließt, für die Neuwahl des Städteregionsrates bei PSP-Element 1-021401-900-7 - Wahlen eine außerplanmäßige Auszahlung /Aufwendung im Haushaltsjahr 2018 i. H. v. 264.600 € bereitzustellen.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Herr Städteregionsrat Helmut Etschenberghat in einer Pressekonferenz vom 22.06.2018 bekannt gegeben, frühzeitig zurückzutretenzu wollen. Er hat aus diesem Grunde bei Regierungspräsidentin Gisela Walsken beantragt, ihn zum 1. Januar 2019 aus seinem Amt zu entlassen.
Vor diesem Hintergrund sind noch im Jahr 2018 Neuwahlen zu erwarten. Der Termin muss noch von der Bezirksregierung festgelegt werden.
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
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Investive Auswirkungen | Ansatz 2018 | Fortgeschriebener Ansatz 2018 | Ansatz 2019 ff. | Fortgeschriebe-ner Ansatz 2019 ff. | Gesamtbedarf (alt) | Gesamtbedarf (neu) | ||||||||
Einzahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | ||||||||
Auszahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | ||||||||
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | ||||||||
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | ||||||||||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | |||||||||||||
konsumtive Auswirkungen | Ansatz 2018 | Fortgeschriebener Ansatz 2018 | Ansatz 2019 ff. | Fortgeschriebe-ner Ansatz 2019 ff. | Folgekos-ten (alt) | Folgekos-ten (neu) | ||||||||
Ertrag | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | ||||||||
Personal-/ Sachaufwand | 0 | 264.000 | 0 | 0 | 0 | 0 | ||||||||
Abschreibungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | ||||||||
Ergebnis | 0 | 264.600 | 0 | 0 | 0 | 0 | ||||||||
+ Verbesserung / - Verschlechterung | -264.600 | 0 | ||||||||||||
Deckung ist gegeben/keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | |||||||||||||
Deckungspositionen innerhalb des Dezernates I sind nicht vorhanden. Die für die Wahl des Städteregionsrates erforderlichen Mittel sollen deshalb aus dem zu erwartenden Gewerbesteuerüberschuss getragen werden.
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KI-Analyse
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SonstigesVerfahrensstand
Problem erkanntModell: mistral-large-latest | Extrahiert: 28.2.2026
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Metadaten
- Status
- öffentlich (Vorlage für Öffentlichkeit freigegeben)
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- FB 01 - Fachbereich Verwaltungsleitung, Grundsatz und Dialog
- Geändert
- 18.2.2026