Vorlage·FB 61/1054/WP17·12. Dezember 2018

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2018Verkehrserschließung "Alter Tivoli" und Umfeld

Inhalt

Erläuterungen

KI-Zusammenfassung

Der Endausbau der Verkehrserschließung im Wohngebiet „Alter Tivoli“ soll abgeschlossen werden, um die Infrastruktur für Anwohner zu verbessern.

Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Mobilitätsausschuss empfiehlt dem Rat, für die Maßnahme "Verkehrserschließung Alter Tivoli & Umfeld" bei PSP-Element 5-120102-900-02300-300-3 eine überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2018 mit Kassenwirksamkeit in 2019 in Höhe von 475.000 € bereitzustellen. Die zusätzlichen Kassenmittel in Höhe von 475.000 € wurden bereits für den Haushaltsplanentwurf 2019 haushaltsneutral angemeldet.

Die Bezirksvertretung Mitte empfiehlt dem Rat, für die Maßnahme "Verkehrserschließung Alter Tivoli & Umfeld" bei PSP-Element 5-120102-900-02300-300-3 eine überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2018 mit Kassenwirksamkeit in 2019 in Höhe von 475.000 € bereitzustellen. Die zusätzlichen Kassenmittel in Höhe von 475.000 € wurden bereits für den Haushaltsplanentwurf 2019 haushaltsneutral angemeldet.

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, für die Maßnahme "Verkehrserschließung Alter Tivoli & Umfeld"" bei PSP-Element 5-120102-900-02300-300-3 eine überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2018 mit Kassenwirksamkeit in 2019 in Höhe von 475.000 € bereitzustellen. Die zusätzlichen Kassenmittel in Höhe von 475.000 € wurden bereits für den Haushaltsplanentwurf 2019 haushaltsneutral angemeldet.

Der Rat beschließt, für die Maßnahme "Verkehrserschließung Alter Tivoli & Umfeld" bei PSP-Element

5-120102-900-02300-300-3 eine überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2018 mit Kassenwirksamkeit in 2019 in Höhe von 475.000 € bereitzustellen. Die zusätzlichen Kassenmittel in Höhe von 475.000 € wurden bereits für den Haushaltsplanentwurf 2019 haushaltsneutral angemeldet.

Erläuterungen

Erläuterungen:


Anlass

Die Wohnbebauung des B-Plangebietes 900 „Alter Tivoli & Umfeld“ ist weitestgehend fertig gestellt.

Der Endausbau für die Verkehrserschließung soll, auch auf Wunsch der Anwohner, zeitnah ermöglicht werden.

Umsetzung

Der Ausführungsbeschluss vom 02.02.2012 FB 61/0575/WP16 soll unverändert umgesetzt werden.

Die Vergabe der Bauleistungen für den Endausbau soll noch in 2018 erfolgen.

Es ist vorgesehen, im Frühjahr 2019 mit den Arbeiten zu beginnen.

Baukosten

Die Gesamtkosten für den Ausbau betragen investiv rd. 966.600 €

Finanzierung

Für den Ausbau stehen im PSP-Element 5-120102-900-02300-300-3 "Verkehrserschließung Alter Tivoli & Umfeld" investive Mittel in Höhe von 338.000 € in 2018 und in Höhe von 153.600 € in 2019 zur Verfügung. Für die Beauftragung und die Umsetzung der Maßnahme fehlen somit rd. 475.000 €, die mit der Haushaltplanung 2019 haushaltsneutral für das Haushaltsjahr 2019 eingeplant werden.

Hinzu kommen die Kosten für Beleuchtung, die konsumtiv bei PSP-Element 4-120102-926-3 veranschlagt werden.

Um bereits im Jahr 2018 den Auftrag zur Umsetzung der Maßnahme erteilen zu können, muss im Wege einer Verpflichtungsermächtigung auf investive Mittel in 2019 zugegriffen werden. Bislang ist eine Verpflichtungsermächtigung für die Maßnahme „Verkehrserschließung alter Tivoli & Umfeld“ mit Kassenwirksamkeit in 2019 in Höhe von 153.600 € im Haushalt eingeplant. Es wird somit eine überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung mit Kassenwirksamkeit in 2018 in Höhe von 475.000 € benötigt.

Die Deckung dieser überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung erfolgt aus dem PSP-Element 5-120102-000-07300-300-1 "Salierallee", da die dort eingeplante Verpflichtungsermächtigung aufgrund der Verzögerung der Maßnahme in dieser Höhe nicht in Anspruch genommen wird.

Sollte es im Haushaltsplanentwurf 2019 zu Einsparzwängen kommen, bleibt diese Position unangetastet und würde zu einer Reduzierung bei anderen Maßnahmen führen.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

JA

NEIN

x

PSP-Element 5-120102-900-02300-300-3 Verkehrserschließung „Alter Tivoli & Umfeld“

Investive Auswirkungen

Ansatz

2018*

Fortgeschriebe­ner Ansatz 2018*

Ansatz 2019 ff.

Fortgeschriebe-ner Ansatz 2019 ff.

Gesamt­bedarf (alt)

Gesamt­bedarf (neu)

Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen

338.000

338.000

153.600

153.600

0

0

Ergebnis

338.000

338.000

153.600

153.600

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben

Deckung ist gegeben

PSP-Element 4-120102-926-3 Verkehrserschließung „Alter Tivoli & Umfeld“

konsumtive Auswirkungen

Ansatz

2018

Fortgeschriebe­ner Ansatz 2018

Ansatz 2019 ff.

Fortgeschriebe-ner Ansatz 2019 ff.

Folgekos-ten (alt)

Folgekos-ten (neu)

Ertrag

0

0

0

0

0

0

Personal-/

Sachaufwand

12.000

12.000

6.400

6.400

0

0

Abschreibungen

15.000

15.000

8.000

8.000

0

0

Ergebnis

27.000

27.000

14.400

14.400

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben

Deckung ist gegeben

*inkl. Ermächtigungsübertragung aus dem Haushaltsjahr 2018 i.H.v. 50.000 €

geplanter Haushaltsansatz zur Haushaltsanmeldung 2019

investiv – PSP-Element 5-120102-900-02300-300-3

2019

2020

2021

2022

Auszahlungen

633.600

0

0

0

konsumtiv – PSP-Element 4-120102-926-3

2019

2020

2021

2022

Personal-/

Sachaufwand

26.400

0

0

0

Abschreibungen

33.000

0

0

0

Betroffene Straßen

Straßen, die im Text dieser Vorlage erwähnt werden.

2 Straßen

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Worum geht es?

Der Endausbau der Verkehrserschließung im Wohngebiet „Alter Tivoli“ soll abgeschlossen werden, um die Infrastruktur für Anwohner zu verbessern.

Projekt

Verkehrserschließung Alter Tivoli

Auch: Verkehrsanbindung Alter Tivoli

Kategorien

VerkehrStadtentwicklung

Schlagworte

StraßenbauWohnumfeldVerkehrsplanung

Betroffene Gruppen

AnwohnerGewerbetreibendePendler

Handlungstyp

Neubau

Verfahrensstand

Umsetzung beschlossen

Modell: mistral-large-latest | Extrahiert: 28.2.2026

Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.

Metadaten

Status
öffentlich (Vorlage für Öffentlichkeit freigegeben)
Vorlageart
Entscheidungsvorlage
Federführend
FB 61 - Fachbereich Stadtentwicklung und Stadtplanung
Geändert
18.2.2026
Technische Details