Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl des Integrationsrates am 13.09.2020
Inhalt
Beratungsfolge
Erläuterungen
Die Zulassung der Wahlvorschläge für den Integrationsrat wird geprüft. Wer darf bei der anstehenden Wahl kandidieren?
Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Wahlausschuss beschließt die Zulassung folgender fristgerecht eingereichter Wahlvorschläge für die Wahl der gemäß § 27 GO NRW in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder am 13.09.2020:
Migranten für Integration und Teilnahme | 20 | Bewerber*innen |
Aachener Demokratische Zusammenarbeit | 5 | Bewerber*innen |
Aachen Türk Toplumu - Türkische Gemeinde Aachen | 6 | Bewerber*innen |
Kurdischer Freundschaftskreis | 3 | Bewerber*innen |
Afrika-Congo | 2 | Bewerber*innen |
Afrika International | 9 | Bewerber*innen |
Info-Point. Bürgerinnen und Bürger für Aachen | 8 | Bewerber*innen |
Einzelbewerberin Sadiye Mutlu |
Die als Anlage beigefügte Aufstellung der vorgenannten Listenwahlvorschläge ist Bestandteil des Beschlusses.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Gemäß § 11 der Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrats der Stadt Aachen i. V. m. § 6 des Gesetzes zur Durchführung der Kommunalwahlen 2020 vom 29.05.2020 (GV. NRW. 2020 S. 379) konnten bis zum 27.07.2020, 18.00 Uhr (= 48. Tag vor der Wahl), Listenwahlvorschläge von Gruppen von Wahlberechtigten oder Bürgern und Wahlvorschläge von Einzelbewerbern für die Integrationsratswahlen am 13.09.2020 eingereicht werden. Bis zum Ablauf der Einreichungsfrist wurden die im Beschlussvorschlag genannten Listenwahlvorschläge eingereicht.
Die Wahlvorschläge wurden durch den Wahlleiter vorgeprüft. Den Wahlvorschlagsträgern wurde Gelegenheit gegeben, die im Rahmen der Vorprüfung festgestellten Mängel fristgerecht auszuräumen. Die nunmehr vorliegenden Wahlvorschläge entsprechen den in der Wahlordnung festgelegten Erfordernissen.
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
JA | NEIN | ||
x |
Investive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. | Gesamtbedarf (alt) | Gesamtbedarf (neu) | |
Einzahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Auszahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | |||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | ||||||
konsumtive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. | Folgekosten (alt) | Folgekosten (neu) | |
Ertrag | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Personal-/ Sachaufwand | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Abschreibungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | |||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | ||||||
Dokument
Weitere Dokumente (1)
Für einige Anlagen sind keine direkten Download-Links verfügbar (Einschränkung des Ratsinformationssystems). Der Link öffnet die Seite im Ratsinformationssystem – die Anlage ist dort in der Liste zu finden.
Projekt: Integrationsratswahl 2020
Zum ProjektDie Stadt Aachen unterstützt die Integrationsratswahl am 13. September 2020 mit Maßnahmen zur Steigerung der Wahlbeteiligung, darunter Veranstaltungen und mehrsprachige Werbematerialien.
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Worum geht es?
Die Zulassung der Wahlvorschläge für den Integrationsrat wird geprüft. Wer darf bei der anstehenden Wahl kandidieren?
Projekt
Integrationsratswahl 2020
Auch: Wahl Integrationsrat
Kategorien
Schlagworte
Betroffene Gruppen
Handlungstyp
RegulierungVerfahrensstand
Maßnahme geplantModell: mistral-large-latest | Extrahiert: 28.2.2026
Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.
Metadaten
- Status
- öffentlich (Vorlage für Öffentlichkeit freigegeben)
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- FB 01 - Fachbereich Verwaltungsleitung, Grundsatz und Dialog
- Geändert
- 17.2.2026